Gemeinsam mit Kerstin Kircheis habe ich am 4. Mai 2016 die Agrargenossenschaft Kahren/Branitz in Kahren besucht. Eingeladen hat uns neben dem Kreisvorsitzenden Frank Schneider der Vorstandsvorsitzende der Genossenschaft, Christian Kuhlmann, der auch stv. Vorsitzender des Kreisbauernverbandes Spree-Neiße ist. Am Gespräch nahmen auch die Kreisgeschäftsführerin Ulrike Weller sowie Sabine Rother vom Agrodienst Leuthen, Lothar Müller vom Familienbetrieb Lauschütz, sowie Bernd Starick von der Bauern AG Neißetal teil.
Der Ausgangspunkt des heutigen Termins war die Unterschriftenaktion gegen Massentierhaltung im Land Brandenburg. Wir wollten uns einen Eindruck davon verschaffen, wie Brandenburger und besonders Landwirtschaftsbetriebe aus Spree-Neiße und Cottbus ihre Tierhaltung betreiben, und sehen, ob die Kritik berechtigt ist.Wir waren nach der Besichtigung aber auch den intensiven Gesprächen beeindruckt, wie sich die Rinder- aber auch die Schweine- und Hühnertierhaltung gewandelt hat und in den heimischen Betrieben Tierwohl stattfindet und in hohem Maße den Ansprüchen gerecht wird.
Überlagert war der Besuch aber durch die aktuelle wirtschaftliche Lage durch die sinkenden Milchpreise und die Nicht-Auszahlung von EU-Fördermitteln. Als Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages und dort SPD-Berichterstatter für den Haushalt des Landwirtschaftsministers sind mir diese Thematiken sehr wohl bekannt.Ich habe auf die Agrarministerkonferenz in Göhren-Lebbin Mitte April und die dort angedachte und beschlossenen Maßnahmen hingewiesen, und auf der Bundesminister Christian Schmidt Aufgaben übernommen hat. Ich möchte mich jetzt darum kümmern zu erfahren, wie weit die Abarbeitung ist.
Zur Thematik „Nicht-Auszahlung der EU-Fördermittel“ habe ich heute zugesagt, mit Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke vor seinem Auftritt beim Landesbauernverbandstages über diese Problematik zu sprechen. Mir fehlt auch jedes Verständnis dafür.