Ein Wahlabend mit einem klaren und deutlichen Ergebnis: 60,6 Prozent der Stimmen für Philipp Wesemann. Ein langer und harter Wahlkampf mit Verlängerung ging gestern Abend freudig zu Ende. Ein Wahlkampf, der am Ende nicht immer fair war. Ein tolles Wahlergebnis von einer großartigen Wahlkampfmannschaft errungen. Eine gute Wahl für die Stadt Forst. Ab Mai ist […]
Heute bin ich – nach meiner Bürgersprechstunde in Guben – der Einladung des SPD Unterbezirks Oder-Spree zum 28. UB-Parteitag gefolgt. In meinem Grußwort schauen wir natürlich unter dem Motto „Gesagt. Getan. Gerecht“ nach Berlin und zu den erfolgreich umgesetzten sozialdemokratischen Zielen des Koalitionsvertrags und damit erfolgreichen 15 Monate sozialdemokratischer Politik in der Großen Koalition. Foto: […]
Großer Applaus heute Vormittag im Deutschen Bundestag: Mit der Frauenquote wird ein weiteres sozialdemokratisches Kernprojekt aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt! Mit den Stimmen der Koalition und Enthaltung der Opposition wurde heute das Gesetz zur „Gleichberechtigten Teilhabe an Führungspositionen“ beschlossen. Das Foto entstand vor Beginn der heutigen Sitzung im Plenum. Ich bin aus Überzeugung bei diesem Fototermin dabei gewesen, […]
… für die Mieter in Deutschland: Heute Vormittag hat der Bundestag die von der SPD geforderte Mietpreisbremse und das Makler-Bestellerprinzip beschlossen. Direkt nach der Debatte und Abstimmung im Bundestag gab es dazu ein gemeinsames Foto von SPD-Abgeordneten mit Heiko Maas vor dem Reichstag. Infos zum neuen Gesetz gibt es hier. … für 50 Bürgerinnen und Bürger […]
MdB Ulrich Freese zum Investitionspaket für den Hochwasserschutz Berlin/Cottbus. Nicht erst seit dem schweren Hochwasser 2013 ist klar, dass Hochwasser in Deutschland jederzeit auch in einer extremen Form auftreten kann. Deshalb freut sich der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese, im Haushaltsausschuss des Bundestages Berichterstatter der SPD für den Landwirtschaftshaushalt, darüber, dass das Investitionspaket des Bundes SPD-Forderungen […]
MdB Ulrich Freese zum gerade verabschiedeten Gesetzentwurf von Ministerin Schwesig Berlin/Cottbus. Am 8. März feiern wir einen historischen Frauentag: Es ist der letzte seiner Art, der ohne eine gesetzliche Quote für Frauen in Führungspositionen der Wirtschaft und im Öffentlichen Dienst stattfindet. Der Gesetzentwurf zur Quote von Frauenministerin Manuela Schwesig wird am Freitag im Parlament verabschiedet. […]
MdB Ulrich Freese zur TTIP-Diskussionsveranstaltung der FES in Cottbus vom 27.02.15 Zum Onlineartikel „TTIP – Der größte Handelsraum der Welt! Segen oder Fluch für Brandenburg?“ steht eine Pressemitteilung zum Download zur Verfügung: PDF-Datei vom 3. März 2015 hier herunterladen (Pressefoto in voller Auflösung: hier)
„Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP – Der größte Handelsraum der Welt! Segen oder Fluch für Brandenburg?“ Unter diesem Thema stand am Freitag, den 27. Februar 2015 eine Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung auf Initiative der Cottbuser Landtagsabgeordneten Kerstin Kircheis (SPD). Als Diskutanten waren die Europa-Abgeordnete der SPD-Brandenburg, Susanne Melior, MdB Ulrich Freese, sowie als bekennender TTIP-Kritiker Sven Hilbig von „Brot […]
MdB Freese zur im Bundeskabinett beschlossenen Aufstockung des Fonds „Heimerziehung in der DDR“ Berlin/Cottbus. In dieser Woche hat das Bundeskabinett beschlossen, den Hilfsfonds für ehemalige Heimkinder Ost finanziell aufzustocken und zu verlängern. Der Lausitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese setzt sich dafür ein, die Folgen des Leids von damaligen Kindern und Jugendlichen in Heimen in der DDR […]
MdB Ulrich Freese zu den neuen Regelungen für Mieterinnen und Mieter Berlin/Cottbus. Der Weg für die Mietpreisbremse ist nun endlich frei. Die Union hat ihren Widerstand gestern im Koalitionsausschuss aufgegeben. Das Gesetz wird in der kommenden Sitzungswoche im Deutschen Bundestag verabschiedet. Dazu erklärt der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese (SPD): „Hunderttausende von Mieterinnen und Mietern werden […]