In der aktuellen Haushaltswoche beriet der Bundestag heute in zweiter Lesung den Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (Einzelplan 10) in Höhe von 6,02 Milliarden Euro. Nach Abschluss der Beratungen stehen dem BMEL in diesem Jahr rund 17 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr zur Verfügung. Das sind gute Nachrichten für etwa 11 […]
Mein Diskussionsbeitrag zum Antrag der Abgeordneten Annalena Baerbock, Oliver Krischer, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Zeit ist reif für den Kohleausstieg“ (Drucksache 18/12108) in der 237. Sitzung des Deutschen Bundestages in der Wahlperiode 18: Schönen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich […]
Nun letztmalig in dieser 18. Wahlperiode lege ich an dieser Stelle – wie in den Jahren 2014 bis 2016 – meine aus selbstständiger Tätigkeit (Aufsichtsratsmandate Arbeitnehmervertreter) zugeflossenen Tantiemen für das Jahr 2016/Anfang 2017 in tiefgründiger Offenheit, und wiegegenüber dem Bundestagspräsidenten geschehen, dar. Wie man auch dieser Tabelle entnehmen kann, enden weitere Aufsichtsrats-Mandate bei der LEAG Kraftwerke […]
Meine heutige Rede als SPD-Haushaltsberichterstatter für das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) zum letzten Landwirtschafts-Haushalt in dieser Legislaturperiode. Das allein war Grund genug, Bilanz zu ziehen. In den letzten Jahren haben wir uns im hohen Maße am Koalitionsvertrag orientiert, der die Grundlage der vertrauensvollen Zusammenarbeit war. Ich möchte mich bei allen Kolleginnen und Kollegen […]
Auch in diesem Jahr lege ich an dieser Stelle – wie in den Jahren 2014 und 2015 – meine aus selbstständiger Tätigkeit (Aufsichtsratsmandate Arbeitnehmervertreter) zugeflossenen Tantiemen für das Jahr 2015 in tiefgründiger Offenheit, und wie beim Bundestagspräsidenten eingereicht, dar. Meine Zusagen, Mandate nach und nach in Absprache mit den mich in die Aufsichtsräte Entsendenden niederzulegen, habe […]
Meine Rede zum Thema Kohleausstieg und den Anträgen der Fraktion DIE LINKE „Kohleausstieg einleiten – Strukturwandel sozial absichern“ und „Fortsetzung der Braunkohlesanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nach dem Jahr 2017“ sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Braunkohlesanierung durch die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH fortsetzen“: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! […]
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was nutzt es Europa, wenn die dampfende deutsche Lokomotive möglicherweise auch noch lahmt? (Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Um Gottes willen! Schmeiß Hirn vom Himmel!) Das war ein Teil der Rede, die Sie gerade vorgetragen haben, und ein Teil der Rede, die Herr Kollege Schlecht vorgetragen hat. (Dr. André Hahn […]
(Video: Deutscher Bundestag) Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn ich Ihnen so zuhöre, dann beschleicht mich einerseits das Gefühl, dass Sie den vorliegenden Haushalt nicht kennen. (Widerspruch beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN) Andererseits haben Sie eine ganze Reihe von Fragestellungen aufgeworfen, die mit Haushaltstiteln […]
Ulrich Freese (SPD): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt kehren wir von einer Parteitagsrede zurück in die Niederungen des Bundestages. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Willi Brase [SPD]: Der will noch was werden!) Wir beschäftigen uns mit dem Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und […]
In den Plenarsitzungen dieser Woche berät der Deutsche Bundestag abschließend den Bundeshaushalt 2015. Am heutigen Donnerstag, den 27. November 2014 standen in der 70. Sitzung die Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses zum der Einzelplan 10, dem Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft auf der Tagesordnung. Als Berichterstatter für die SPD-Fraktion habe ich heute zu diesem Haushalt gesprochen. […]