24-Stunden-Schwimmen – neues Fahrzeug für die Wasserwacht
Gestern und heute habe ich das traditionelle 24 Stunden-Schwimmen der Spremberger Wasserwacht im Freibad Kochsagrund besucht, was mir als langjährigem Unterstützer wieder ein wichtiges Anliegen war. Gemeinsam mit Ministerpräsident Dietmar Woidke haben wir dabei gestern das neue Wasserwacht-Fahrzeug feierlich an den Organisator Peter Reininger übergeben, das durch meine Unterstützung aus Lottomitteln finanziert wurde.
Am Sonntag Mittag habe ich dann, wie in den vergangenen Jahren, die durch mich gesponserten Pokale an die eifrigsten und besten Schwimmer übergeben.
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Heute habe ich in den Tagesanlagen Jänschwalde den Start und das gemeinsame Frühstück der IGBCE Bikerausfahrt anlässlich des LEAG Sportfestes in Hoyerswerda besucht. Diese Ausfahrt von über 400 Bikern bestehend aus Lausitzer Kohlekumpel sowie Gästen aus Sachsen und Sachsen-Anhalt führt von Jänschalde über Schwarzheide nach Hoyerswerda zum LEAG Sportfest. Damit will die IGBCE auf die industriellen Potentiale der Lausitz aufmerksam machen. Ich wünsche den Bikern eine unfallfrei Fahrt und den Sportlern in Hoyerswerda viel Erfolg.
Zweite Bemerkung: Frau Baerbock, Sie haben gerade gesagt, dass wir aus Deutschland heraus in schmutzige Kohlegeschäfte investieren. Sie haben doch eine Anfrage gestellt und darauf auch am 20. April 2017 eine Antwort bekommen. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau bzw. die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft hat Ihnen klar und deutlich geantwortet, in welchen Bereichen sie in Kohle investieren, und zwar in die Modernisierung von Kohlekraftwerken unter ganz besonders engen Bedingungen, nämlich wenn der Empfänger eine Klimastrategie hat, wenn Anwendungen bestverfügbarer Technik zur Verfügung stehen, wenn keine Energiealternativen in den Regionen vorhanden sind, wenn KWK-Anlagen mindestens 75 Prozent Wirkungsgrad haben, wenn eine signifkante Verbesserung der Energieversorgungssicherheit gegeben ist und, was wichtig ist, Umwelt- und Sozialverträglichkeitsstandards eingehalten werden. (Beifall bei der SPD) Das ist ein guter Beitrag zur Wirtschaftsentwicklung und auch zur CO2 -Minderungsstrategie, die weltweit wirken muss.
Der Bundestag hat heute begleitet von neun namentlichen Abstimmungen das Grundgesetz mit deutlicher Mehrheit von 455 Ja-Stimmen geändert.
Die alljährliche „Seeheimer Spargelfahrt“ ist immer ein guter Anlass für ausführliche Gespräche. Ich habe dabei am Dienstag Abend die Gelegenheit genutzt, mit Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter über die Tarifsituation der Polizeibediensteten im Land reden zu können.
Zum Auftakt des geförderten Projektes „Rotmilan in der Spreeaue“ habe ich heute als Haushaltsausschussmitglied und SPD-Berichterstatter für den Haushalt des Bundeslandwirtschaftsministeriums die Sielower Agrarbetrieb GmbH in Cottbus-Sielow besucht. Eingeladen hatte Landwirt Wolfram Hotzler gemeinsam mit dem Geschäftsführer des Landschaftspflegeverbandes Spree-Neiße e.V., Klaus Schwarz. Ebenfalls eingeladen war mein Bundestagskollege Josef Göppel (CSU) als Vorsitzender des DVL, dem Dachverband der 165 Landschaftspflegeverbände in Deutschland, in denen Landwirte, Naturschüzer und Lokalpolitiker zusammenarbeiten.
Besonders gefreut hat mich heute, dass auch Fördermittel für tolle Projekte in meinem Wahlkreis ankommen. Es hat sich also gelohnt, beim Bundeslandwirtschaftsminister in den Haushaltsberatungen 100.000 Euro weitere Mittel für die Landschaftspflegeverbände „locker gemacht“ zu haben, damit wichtige Institutionen mit Bundesgeld noch besser gefördert werden können. Josef Göppel bedankte sich daher heute auch für meine Hartnäckigkeit in den Haushaltsverhandlungen, und die dadurch insgesamt zur Verfügung stehenden 377.000 Euro, die vor allem in die Knüpfung eines europaweiten Netzwerkes und den europäischen Fond für Natura 2000 Gebiete (ein EU-weites Netz von Schutzgebieten zur Erhaltung gefährdeter Lebensräume und Arten) fließen werden.
