50 Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis besuchten ham 16. und 17. Februar 2017 die Bundeshauptstadt zur Bundespressefahrt.
Stationen waren unter anderem neben dem Besuch und der politischen Diskussion im Deutschen Bundestag auch das Technische Hilfswerk, das Außenministerium und die Gedenkstätte Berliner Mauer.
Weitere Fotos in der Bildergalerie auf meiner Facebook-Seite:
Heute Morgen besuchte uns noch einmal Frank-Walter Steinmeier in der Landesgruppe Brandenburg. Das gemeinsame Frühstück fand auf Einladung des gewählten neuen Bundespräsidenten in der Landesvertretung Land Brandenburg statt. Wir haben uns als Landesgruppe beim nun ausscheidenden Bundestagskollegen Frank-Walter für die gute und lange Zusammenarbeit bedankt, und ihm für die künftige Aufgabe alles Gute und das nötige Quäntchen Glück und eine gute Hand gewünscht. Wir sind uns sicher, dass Frank-Walter Steinmeier das Amt mit Würde ausüben wird.
Es gab heute Morgen aber auch Gelegenheit, an bisherige gemeinsame politische Momente zu erinnern. Mir ist da besonders das Gartenfest in Spremberg 2008 in guter Erinnerung. In damals schwieriger Zeit, aber dennoch lockerer Atmosphäre, nahm sich der damalige Vizekanzler und Außenminister viel Zeit für Einzelgespräche. Er hat den Bürgern zugehört und die angesprochenen Themen mitgenommen.
Was übrigens auch 2013 zur Bundestagswahl geholfen hat, als wir uns in Forst getroffen haben. Ich bin nach wie vor froh, dass er den damals von mir geprägten Begriff „mit der Braunkohle ins regenerative Zeitalter“ als richtige Strategie mit geteilt hat, weil damit sichergestellt wird, dass die Lausitzer Braunkohlekraftwerke – was übrigens ganz aktuell erst wieder der Januar 2017 unter Beweis gestellt hat – der verlässliche Partner der regenerativen Energien ist, um Versorgungssicherheit und Preisstabilität in Deutschland und Europa zu gewährleisten.
Meine persönlichen Wünsche für Frank-Walter sind, dass er das, was er in seiner Rede nach der Wahl in der Bundesversammlung (Link zur Rede: http://bit.ly/2lPKRAA) angekündigt hat, erfolgreich fortsetzen kann. Dass er Mut, Orientierung und klare Haltung beibehalten kann. Glückauf!
Da es zur guten Tradition eines neu gewählten Bundespräsidenten gehört, jedes Bundesland zu besuchen, freue ich mich schon auf ein Wiedersehen im Land Brandenburg mit dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier.
Presseartikel zu den Besuchen von F-W Steinmeier im Wahlkreis:
Spremberg 2008: http://bit.ly/2lOEZIU
Forst 2013: http://bit.ly/2ku9bes und http://bit.ly/2liLm9f
(Fotos: Bundestagsbüro MdB Zierke)
Cottbus. Zum Neujahrsempfang der SPD Cottbus am Montag im Stadtmuseum begrüßte der Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese, gemeinsam mit dem Cottbuser SPD-Chef Gunnar Kurth und zahlreichen SPD Mitgliedern, zwei neue Mitstreiter. Dazu Ulrich Freese: „Nicht nur in weltweit turbulenten Zeiten, wie wir sie gerade erleben, sind wir dankbar dafür, dass sich Menschen engagieren und in der SPD ihre politische Heimat finden. Gemeinsam wollen wir uns dafür einsetzen, dass das Leben der Menschen täglich etwas besser und sicherer wird.“
Für Robert Rode war der Ausgang der US-Wahl einer der Gründe für seinen Eintritt in die SPD, um gemeinsam gegen Populismus und das Erstarken rechter Parteien in Deutschland zu arbeiten. Branko Gudlin, Student der Cottbuser BTU, trat erst wenige Stunden vorher, um 4.00 Uhr morgens, online der SPD bei.
Ausschlaggebender Punkt für ihn war die Nominierung von Martin Schulz zum Kanzler-kandidaten für die kommende Bundestagswahl. Sein Ziel: „Mehr Gerechtigkeit in Deutschland“. Übrigens: Eine Gemeinsamkeit gibt es zwischen dem neuen Genossen und dem Kanzlerkandidaten und neuen SPD-Chef: Einer ist in Würselen geboren, der andere war dort viele Jahre Bürgermeister. Dazu der Cottbuser SPD Chef Gunnar Kurth: „Ob in Cottbus, Würselen, oder anderswo in unserer Republik, fordern wir die Menschen auf, sich einzumischen, mitzumachen und gemeinsam für soziale Gerechtigkeit einzutreten.“
„Martin Schulz wird als Kanzlerkandidat der SPD auch die Lausitz im Blick haben. Martin Schulz war im August 2013 in Spremberg und hat die Menschen begeistert. Er war im 
Sommer 2014 in Cottbus und hat mit Betriebsräten der Bergbau- und Energiewirtschaft sich auseinandergesetzt, und hat deutlich gezeigt, dass er etwas von Wirtschaft versteht, dass er etwas von Energie und Industrie versteht, und dass er alle Male versteht, dass wir in Deutschland noch länger Braunkohle und Braunkohleförderung für eine sichere Energieversorgung brauchen. Das sind deutliche Signale an die Menschen, und deutliche Signale auch dafür, dass ihm zugehört und Zuspruch gegeben wird.“
Das habe ich heute im Vorfeld der Sondersitzung mit Martin Schulz der SPD-Bundestagsfraktion dem Cottbuser Antenne Brandenburg-Studio gesagt.
Mitschnitt der 9:30 Uhr Lokalnachrichten bei rbb-online abrufbar (ab Min. 0:45)
(Archiv-Fotos: Bundestagsbüro U. Freese, M. Heger)
Am 23. Januar trafen sich die SPD-Bundestagsabgeordneten der Landesgruppe Ost auf Einladung der Deutschen Bahn zu Gesprächen über die aktuellen Herausforderungen aus bahnpolitischer Sicht mit Bahnvorstand Ronald Pofalla und den Konzernbevollmächtigten der ostdeutschen Länder im BahnTower in Berlin.
Im Gespräch mit Ronald Pofalla im 21. Stock des BahnTowers tauschte sich der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese dabei zu den wichtigen Themen aus seinem Wahlkreis aus, wie beispielsweise der Zukunft des Bahnwerkes Cottbus. „Intern ging es im Gespräch um die Zukunftsperspektiven des Bahnstandortes Cottbus, für den ich mich erneut eingesetzt habe“, verriet Freese nach dem Treffen.
Darüber hinaus wurde auch die Elektrifizierung der Bahnstrecke Görlitz-Cottbus thematisiert, für die sich Freese und sein sächsischer Kollege Thomas Jurk schon lange einsetzen, und dies auch im aktuellen Gespräch mit der Bahn deutlich machten. „Dabei muss nicht nur die Frage der Wirtschaftlichkeit sondern auch die Fragen der strukturellen Entwicklung der Lausitz einbezogen werden“, so Freese. „Beim zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke Cottbus-Lübbenau werden die Planungen der Leistungsphase 1 und 2 im Jahr 2017 abgeschlossen, jetzt muss es darum gehen, dass sich die Bahn und das Land Brandenburg auf die Planungsphasen 3 und 4 verständigen, damit an dem Projekt zügig weitergearbeitet wird“, so Ulrich Freese zu einem weiteren wichtigen Bahnthema für die Lausitz, zu welchem er sich gestern mit dem Vorstand und den Konzernbevollmächtigten für die ostdeutschen Länder austauschte.
Ein weiteres Thema mit Auswirkungen auf die Lausitz ist der Knotenpunkt Königs Wusterhausen: „Als Nadelöhr für die zügige Anbindung der Lausitz an Berlin habe ich dieses ebenfalls thematisiert“, so Freese. „Auch hier habe ich eine Notwendigkeit der Zweigleisigkeit für die Regionalbahn unterstrichen, und eine direkte Anbindung der Lausitzregion an den Flughafen Berlin-Brandenburg angesprochen, damit dieser aus der Lausitz direkt ohne Umsteigen erreicht werden kann“, fordert Sozialdemokrat Freese.
„Im Streit um die Angleichung der Kosten für Netzentgelte Ost-West und massiv differierender Strompreise ist aus Sicht des Lausitzer SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Freese weiter Bewegung. So sei es Ziel, in der kommenden Woche das Bundeskabinett mit der Strommarktreform und den Netzentgelten zu befassen. Das bestätigt eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums der RUNDSCHAU. Freese geht zudem davon aus, dass es noch in dieser Legislaturperiode eine Lösung geben werde.“
schreibt die Lausitzer Rundschau heute auf der Titelseite mit Hinweis auf den Artikel von Christian Taubert auf Seite 2 mit der Überschrift „Von ungerechten Netzentgelten und hohen politischen Wellen“, in dem ich ebenfalls zitiert werde:
„Für den SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Freese spiegelt sich in der jetzigen politischen Debatte wider, „was Bundesregierungen seit 2005 nicht angefasst haben“. Für ihn sei das Thema aber längst nicht vom Tisch. Der Spremberger zeigt sich überzeugt, „dass es noch in dieser Legislaturperiode eine Lösung geben wird“.“
Mehr in der heutigen LR, im ePaper oder auf LR-online.de
Gestern und heute fand die Jahresauftaktklausur der SPD Bundestagsfraktion statt.
Alle Informationen zum Nachlesen auf: http://www.spdfraktion.de/themen/gerechtere-steuern-mehr-familien-hoehere-sicherheit
Berlin hat uns wieder nach Weihnachten und dem Jahreswechsel. Heute startete die SPD Bundestagsfraktion mit einer Sondersitzung der Landesgruppe Ost ins neue Jahr. Um 15 Uhr begann dann die Fraktionsklausursitzung mit dem politischen Bericht von Fraktionschef Thomas Oppermann, danach war zum Thema Innere Sicherheit der Präsident des Bundeskriminalamtes eingeladen. Es folgten eine Ausblick auf das Wahljahr 2017 und einige Verabschiedungen von Beschlusspapieren.
Morgen stehen dann u.a. die Themen soziale Gerechtigkeit und die aktuelle Lage in der Türkei auf der Tagesordnung.
Zum Start ins neue Jahr begrüßte der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese (SPD) in der aktuellen Wahlkreiswoche den Unternehmerverband Brandenburg-Berlin in seinem Spremberger Wahlkreisbüro. Das intensive zweistündige Gespräch über die Zukunftsperspektiven der Lausitz war die Fortsetzung der seit über drei Jahren permanent dauernden Hintergrundgesprächskette zwischen dem Verband und dem heimischen Abgeordneten.
UVBB-Vizepräsident Reinhard Schulze, UVBB-Präsidiumsmitglied Horst Böschow sowie Karsten Horn und Ulrich Freese nutzten die Zeit für ein sehr intensives Gespräch über die wirtschaftlichen Perspektiven dieser Region. Es war heute nicht das erste, und sicher auch nicht das letzte Gespräch dieser Art zwischen uns, so Ulrich Freese.
„Weiter teurer Strom im Osten?“ fragte die Lausitzer Rundschau in einem Artikel auf der Titelseite der Samstagsausgabe:
„Der Spremberger Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese (SPD) bestätigt gegenüber der RUNDSCHAU, dass es eine heftige Debatte zu diesem Thema quer durch alle Landesgruppen im Bundestag gibt. „Denn die Entlastung der ostdeutschen Länder ist zugleich mit einer Belastung westdeutscher Länder verbunden“, betont Freese. Allerdings sei das Zurückstellen der Angleichung der Stromnetzentgelte nicht das Ende dieser Debatte. Es muss, so Freese, zu einer Entlastung – besonders von Brandenburg – kommen, „um Bürger zu entlasten und den Wettbewerbsnachteil für die Wirtschaft hierzulande zu beseitigen“.“
Kompletter Artikel auf LR-Online.de