Am gestrigen Donnerstag besuchten mich die Sprembergerin Lisa Warmo und ihre Mitschülerinnen und Mitschüler im Deutschen Bundestag. Lisa ist seit dem SPD Sommerfest im September übrigens das jüngste Mitglied der SPD-Brandenburg. Im Rahmen eines Wandertages besuchten die Schülerinnen und Schüler den Bundestag, um den im GRW-Unterricht (Gemeinschaftskunde, Rechtserziehung, Wirtschaft) Politikbetrieb auch einmal hautnah zu erleben. Sie waren nach dem obligatorischen Besuch der Reichstagskuppel Gast auf der Besucher-Tribüne und erlebten die Debatte zum Antrag der Linken-Fraktion zum „US-Drohnenkrieg über die Relaisstation Rammstein“ und trafen mich im Anschluss zur politischen Diskussion. Dabei konnte ich mit Mary Ann Dölitzsch aus der Gruppe den 500. Besucher im Jahr 2016 begrüßen und ihr ein kleines Präsent überreichen.

Am späten Nachmittag begrüßte ich eine weitere Gruppe: Die IG BCE Ortsgruppe Ost mit Mitarbeitern der E.DIS AG in Fürstenwalde. Auch hier stand die Teilnahme an einer Plenaritzung auf der Besuchertribüne auf dem Besuchsprogramm und im Anschluss die Gesprächsrunde, welche durch eine namentliche Abstimmung unterbrochen wurde. Neben meiner Arbeit im Parlament standen vor allem energiepolitische Themen im Vordergrund des Gesprächs. Mit Ronny Enrico Kahler konnte ich den 2300. Besucher der Legislaturperiode bei mir im Bundestag begrüßen.

„Erst, wenn wir über ausreichend Netze und Speicher verfügen, können wir auf die Braunkohle verzichten. Das wird noch lange dauern. (…) Die Lausitz ist eine wirtschaftlich starke Region und das soll auch so bleiben. Sie ist die Heimat erfolgreicher Industriebetriebe – aus der Energiewirtschaft ebenso wie aus der Metallindustrie, der Ernährungswirtschaft und der Kunststoffindustrie. Um den Strukturwandel in der Bergbauregion weiter voranzutreiben, müssen die Rahmenbedingungen stimmen. Es gilt, den Standort noch attraktiver zu machen, Innovationen voranzutreiben, Erweiterungen bestehender Unternehmen, Gründungen sowie neue Ansiedlungen auf den Weg zu bringen. Die Region ist da bereits auf einem guten Weg: Sie organisiert sich und beginnt, mit einer Stimme zu sprechen. Das ist gut und richtig so.“ Das erklärte der Staatssekretär im Wirtschafts- und Energieministerium Hendrik Fischer heute bei der bei der Auftaktveranstaltung „Reviertransfer Lausitz“ zur Strukturentwicklung in der Lausitz, zu der die Lausitzrunde in den Industriepark Schwarze Pumpe eingeladen hatte.

„Jetzt handeln – Zukunft sichern!“ war heute Motto und gleichermaßen Auftrag an die Politik, sich weiterhin in Bund, Land und Stadt für einen Fortbestand der Fahrzeuginstandhaltung im Bahnhwerk Cottbus einzusetzen. Es geht um die Zukunft des Werkes, wie Betriebsrat Heinz-Gerd Kretschmer auf emotionale Weise heute Morgen allen Anwesenden deutlich machte.

In meinem Redebeitrag habe ich auf positive aktuelle Entwicklungen hingewiesen. Nach einem ausführlichen Gespräch mit Ministerpräsident Dietmar Woidke heute früh, konnte ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine gute Nachricht überbringen: Von Seiten der Bahn AG wurde der brandenburgischen Landesregierung signalisiert, dass es weder in diesem Monat, noch bis März 2017 eine kurzfristige Entscheidung geben wird. Das unterstreicht die auch von mir in vorangegangenen Gesprächen mit dem Bahnvorstand geäußerten Forderungen: Viel mehr ist eine Grundsatzentscheidung der Bahn AG erforderlich, eine eindeutige Botschaft für den Bahnstandort Cottbus – egal in welchem Bereich! Vor allem auch im Hinblick auf die in der Vergangenheit schon erfolgten Umbrüche im Cottbuser Werk, und einen für die nächsten Jahre und Jahrzehnte zu erwartenden weiteren Strukturwandel einer gesamten Region.

In dieser Woche habe ich gestern und vorgestern an den Weihnachtsfeiern der Cottbuser SPD-Ortsvereine Nord und Mitte/Ströbitz teilgenommen. Vielen Dank für die Einladungen und die guten Gespräche.

Und vielen Dank an den OV Cottbus-Nord, der sich gestern mit überwältigender Mehrheit – und damit einer Empfehlung an den Unterbezirk Cottbus – für mich als Kandidaten zur Bundestagswahl 2017 ausgesprochen hat. Das hat mich sehr gefreut, gerne würde ich die gute Zusammenarbeit auch in der neuen Legislatur fortsetzen.

Ich wünsche erst einmal allen Cottbuser Genossinnen und Genossen eine schöne Vorweihnachtszeit, ein frohes Fest und schon einmal einen guten Start ins (Wahl-) Jahr 2017.

Es ist schon eine kleine Tradition, dass der Cottbuser SPD-Ortsverein Nord am Wochenende vor Nikolaus an Klein und Groß denkt, und kleine Nikolaustüten mit Schokoweihnachtsmann und weihnachtlichen Leckerein verschenkt. Trotz der Minusgrade waren heute Morgen um kurz nach 9 Uhr schon viele Schmellwitzerinnen und Schmellwitzer an der Zuschka unterwegs.

Ich habe mich gefreut, gemeinsam mit Ministerin Martina Münch, Bürgermeisterin Marietta Tzschoppe und dem neuen Cottbuser SPD-Chef (und OV-Nord-Vorsitzenden) Gunnar Kurth beim Verschenken mit so vielen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch gekommen zu sein.  

Der pro Brandenburg e.V. lud am gestrigen Abend zur „Wein und Wahlen“ Veranstaltung in die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft in Berlin ein.

Als Redner war der Gründer und Geschäftsführer des Forsa-Instituts Manfred Güllner angekündigt. Als Pate der Veranstaltung konnte der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese (SPD) am Abend rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter Landtags- und Bundestagsabgeordnete von CDU und SPD, sowie Mitglieder des Vereins pro Brandenburg e.V. zu einem sehr interessanten Abend begrüßen. 

Wahlexperte Manfred Güllner beschrieb die einzelnen Parteien und ihre politischen Perspektiven in seinem Vortrag sehr eindrucksvoll. Was für alle demokratischen Parteien an dem Abend klar erkennbar war: Sie haben Wählerpotential, die von ihnen abgewandten Wähler sind mehr in Wahlenthaltung gegangen.

Es steht nun für alle demokratischen Parteien an, die Abwanderung in Wahlenthaltung zu stoppen und Wähler wieder zurückzugewinnen.

An die SPD gerichtet kam klar zum Ausdruck:

Die Summe der Minderheiten, für die Politik gemacht wird, ergibt noch keine Mehrheit!