Der Cottbuser WochenKurier berichtet in der heutigen Ausgabe über die erste BPA-Fahrt aus meinem Wahlkreis. 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Cottbus und Spree-Neiße besuchten mich in der vergangenen Woche in Berlin:
Mehr zur Fahrt auch hier in diesem Artikel
Nach einer kurzen Nacht ging es heute früh um 8:30 Uhr wieder an die Arbeit in der Arbeitsgruppe Haushalt, ehe am Mittag eine Regierungserklärung und weitere Ausschuss-Sitzungen auf dem Programm stehen.
Zeit für Bilder von gestern Abend bleibt aber noch: Der Seeheimer Kreis in der SPD hat zur 53. Ausgabe der traditionellen „Seeheimer Spargelfahrt“ auf der MS Havel Queen über den Wannsee geladen. Der Einladung meines Büronachbarn im Paul-Löbe-Haus, Johannes Kahrs, sind neben Vizekanzler Sigmar Gabriel, Fraktionschef Thomas Oppermann und Außenminister Frank-Walter Steinmeier viele weitere SPD-Kabinettsmitglieder wie Andrea Nahles, Barabra Hendricks, Manuela Schwesig und Heiko Maas gefolgt.
Für mich war es die erste Spargelfahrt, und ich habe neben vielen Parteifreunden auch jahrelange Freunde und Weggefährten getroffen, so wie den ehemaligen NRW-Landtagsabgeordneten Dr. Bernard Kasperek (Foto). Danke an die Seeheimer für diese tolle Veranstaltung. Und ja, der Beelitzer Spargel war auch sehr lecker!
Sozialdemokrat Ulrich Freese lässt Spremberger im Parlamentsspiel vier Tage politische Demokratie erleben und gestalten
Berlin/Spremberg. Vom 31. Mai bis 3. Juni findet im Bundestag die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt. 315 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet, die von Mitgliedern des Bundestages nominiert wurden, werden in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nachstellen. Die Teilnehmer übernehmen für vier Tage die Rollen von Abgeordneten und werden vier Gesetzesinitiativen simulieren. Für die Brandenburger SPD-Abgeordneten durfte in diesem Jahr der Lausitzer Ulrich Freese (SPD) erstmals einen Kandidaten nominieren: Der junge Spremberger Felix Matthies (19), derzeit Student in Potsdam, wird für vier Tage die spannende Arbeit des Parlaments im Hohen Haus erleben.
Zur Debatte stehen Entwürfe zur „Einführung einer regelmäßigen Überprüfung der Fahrerlaubnis bei älteren Verkehrsteilnehmern“, zur „Regelung des Ausbaus von Windkraftanlagen an Land“, zur „Mandatierung eines Bundeswehreinsatzes in der Republik Sahelien“ sowie „zur Verbesserung der Transparenz und Kontrolle persönlicher Daten in digitalen Medien“. Die Jugendlichen im Alter von 16 bis 20 Jahren lernen dabei die Arbeit der Abgeordneten kennen – in Landesgruppen, Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ausschüssen.
Bei der abschließenden Debatte im Plenarsaal werden 48 Redner aus allen Spielfraktionen ans Pult treten und versuchen, Mehrheiten für ihre politischen Anliegen zu gewinnen. Im Anschluss an die Simulation diskutieren die Teilnehmer mit den Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen, wie realitätsgetreu Jugend und Parlament die parlamentarische Arbeit abbildet.
Den Jugendlichen wird dabei eine besondere Ehre zuteil, dürfen sie doch auf den Stühlen im Plenarsaal unter der Reichstagskuppel Platz nehmen. Ein Ort, zu dem sonst nur der Bundestagspräsidenten, die gewählten Abgeordneten und die Saaldiener sowie geladene Ehrengäste Zutritt haben. Der zweithöchste Mann im Staate, Bundestagspräsident Norbert Lammert wird die Schüler persönlich im Plenarsaal begrüßen und begleiten. Natürlich wird auch Ulrich Freese den jungen Mann in seinem Büro im Abgeordnetenhaus begrüßen und ihm während der vier Tage mit Rat und Tat zur Seite stehen.
„Ich freue mich, dass wir mit Felix Matthies und seiner Teilnahme am Plenarplanspiel beweisen, dass es bei uns in Cottbus und Spree-Neiße sehr wohl politisch sehr interessierte junge Menschen gibt. Heutige Stadtverordnete und politisch Aktive wie der Cottbuser Denis Kettlitz (SPD) infizierten sich in jungen Jahren mit dem Politikvirus durch dieses Plenarspiel, bei Denis ist das jetzt 16 Jahre her. Wer weiß also, wo wir 2030 dann unseren jetzigen Teilnehmer Felix in der echten Politik wiederfinden…“, so Ulrich Freese.
Auf der Homepage www.uli-freese.de und bei Facebook.com/UliFreese wird Felix Matthies über die Teilnahme am Plenarspiel berichten.
Hinweis: Diesen Pressetext incl. der wichtigsten Planspiel-Termine im Reichstagsgebäude finden Sie in der PDF-Version dieser Pressemitteilung. Das Presse-Foto können Sie sich in voller Auflösung mit „Linksklick“ auf das obige Foto anzeigen lassen und dann per „Rechtsklick“ herunterladen.
„Cottbuser für Cottbus – Wir retten den Dicken“ ist die Initiative von Gilbert Gulben und Benjamin Andriske (mitte). Sie haben sich mit dem Turmverein zusammen getan, um den seit Monaten geschlossenen Spremberger Turm wieder den Cottbusern und ihren Gästen zugänglich zu machen.
Ich habe mir heute von den Beiden – nach 111 anstrengenden Stufen – hoch über Cottbus ihre Pläne erläutern lassen und ihnen Unterstützung zugesagt. Übrigens: Es werden weitere Unterstützer und Freiwillige gesucht! – Mehr zur Turminitiative auf https://www.facebook.com/spremberger.turm
Meine nächste Station heute ist gleich das Kraftwerk in Schwarze Pumpe mit dem Tag der offenen Tür. Ihnen allen einen schönen Männer- oder Feiertag!
Heute begrüßte ich meine erste Gruppe einer sogenannten „BPA-Fahrt“. Das sind vom Informations- und Presseamt der Bundesregierung organisierte und finanzierte Fahrten. Jeder Abgeordnete hat mit mehreren solcher Fahrten im Jahr die Möglichkeit, politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis in die Hauptstadt einzuladen.
Besonders begeistert bin ich, dass in der heutigen Gruppe eine bunte Mischung aus jungen und älteren Mitreisenden nach Berlin gekommen sind – das zeigt ein großes politisches Interesse.
Los ging es am frühen Morgen um 7 Uhr in Cottbus, um 9.30 Uhr stand dann ein Besuch „an meinem Arbeitsplatz“, dem Paul-Löbe-Haus auf dem Programm. Das Besuchsprogramm begann dort mit einer anregende Diskussionsrunde, bei der ich aus meinem politischen Leben und meiner Arbeit im Bundestag und den Ausschüssen berichten durfte. In der Fragerunde waren es dann Themen wie Rente, Ost-West-Unterschiede aber auch kommunale Themen aus dem Wahlkreis, die den Besuchern auf der Seele lagen. Insgesamt nahm ich mir 90 Minuten Zeit, ehe es dann für meine Besucher in den Plenarsaal und auf die Kuppel des Reichstags ging.
Danach folgen eine Stadtrundfahrt, Abendessen und nach einer entspannten Nacht im Hotel dann morgen der Besuch zahlreicher Museen und Ausstellungen.
Übrigens: In den letzten Monaten begrüßte ich in Berlin zahlreiche Schülerinnen und Schüler, Mitglieder von Gewerkschaften, Vereinen und anderen Institutionen sowie weitere Besuchergruppen in Berlin. Auch wenn es heute die erste Zweitagesfahrt war, bisher waren schon 215 Besucher bei mir in Berlin. Klar, dass wir da heute ein kleines Jubiläum feiern durften: Die 250. Besucherin war demnach von der heutigen Teilnehmerliste die „Nummer 35“: Kathrin Pohl. Sie kommt jetzt in den Genuß von persönlich ausgesuchtem Wein. Ich bin gespannt, in wie vielen Wochen ich Besucher Nummer 500 begrüßen darf…
Update Dienstag, 17:20 Uhr:
(UFT) In den letzten Tagen haben wir als SPD in der Großen Koalition bewiesen, dass es wichtig ist sozialdemokratische Vertreter in Verantwortung zu haben.
Das gilt aber auch auf kommunaler Ebene und im Europaparlament. Deshalb: Gehen Sie heute wählen! Schenken Sie meinen Kolleginnen und Kollegen vor Ort und Martin Schulz für Europa Ihr Vertrauen.
Bis 18 Uhr haben Sie die Möglichkeit in Ihrem Wahllokal von Ihrem Wahlrecht gebrauch zu machen.
Vielen Dank.
Heute war ich bei wechselhaftem Wetter im Wahlkreis unterwegs. Die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr in Dahlitz (Kolkwitz) feierten heute ihr 80. Wehrjubiläum.
Diesen Termin zum Anlass nahm auch Brandenburgs Innenminister Ralf Holzschuher (SPD) für seinen Besuch der Festveranstaltung auf der Dahlitzer Festwiese. Pünktlich zum Beginn der Feierlichkeiten hörte der Regen auf und die Sonne kam hervor. Die beste Kulisse für die Verleihung von Ehrenzeichen im Brandschutz.
40 Kameraden, die im vergangenen Sommer beim Hochwasser halfen, bekamen von Ralf Holzschuher eine vom Ministerpräsidenten unterschriebene Urkunde und eine Medaille. Eine weitere Medaille, das silberne Ehrenzeichen im Brandschutz ging an Wolfgang Heim von der FFW Kolkwitz. Er wurde vom Innenminister für seine jahrzehntelange ehrenamtliche Tätigkeit als Feuerwehrmann und Ausbilder ausgezeichnet.
Zwar nicht in seine Küche, aber ins Küchenkabinett in seinem „Wohnzimmer“ Spremberg hatte Brandenburgs Ministerpräsident am Freitag Abend geladen. Das Heimspiel in seinem Unterbezirk war der Abschluss einer sehr persönlichen Wahlkampf-Tour.
Im voll besetzten Bergschlößchen plauderte er – im Beisein seiner Frau und Schwiegermutter im Publikum – über privates, seine Lebensgeschichte, den Moment als er 
im Urlaub von Matthias Platzecks Rücktritt erfuhr, und auch über seine derzeitigen Lernfortschritte beim Polnischlernen… Kurz gesagt: Er kam als Ministerpräsident und ging als Dietmar. Wobei, schon zu Beginn der Veranstaltung merkte er ja an, in Spremberg kennen ihn sowieso fast alle als ihren Dietmar.
Ich habe mich gefreut, ihn heute Abend als sein Nachfolger als SPD-Unterbezirks-Vorsitzender in Spree-Neiße begrüßen zu dürfen.
Zum 1. Juli startet die Mütterrente – MdB Ulrich Freese warnt vor Trittbrettfahrern
Berlin/Cottbus. Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese (SPD) stimmte in namentlicher Abstimmung – wie die Regierungs-Mehrheit – am Freitag im Deutschen Bundestag für zwei wichtige Meilensteine von Bundesarbeits-Ministerin Andrea Nahles: Die Mütterrente und die Rente mit 63.
Beschlossen wurde die Mütterrente vom Parlament zum 1. Juli, für die Umstellung der neuen und dann höheren Rente brauchen die Rentenversicherungsträger aber einige Zeit. „Insgesamt werden 9,5 Millionen Frauen dann eine höhere Renten erhalten, dadurch ist aber auch mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen“, so Freese. Die Rentenversicherungen haben zugesagt das bis zum vierten Quartal 2014 die Auszahlungen rückwirkend zum 1. Juli 2014 erfolgen werden.
„Mir ist es wichtig, darauf hinzuweisen, dass hierfür ausdrücklich keine Antragstellung erforderlich ist! Alle Angebote von möglichen Trittbrettfahren, die Hilfe bei Antragstellung und ähnliches anbieten, sind betrügerisch und können teuer zu stehen kommen!“, warnt Freese. Da es sich bei den Zahlungsempfängern um ältere Menschen handelt, könnten Betrüger versuchen die Gelegenheit und vor allem Unwissenheit rund um die neue Mütterrente zu nutzen, um unter einem Antragsstellungs-Vorwand Beratungsgebühren zu kassieren, oder gar teure Versicherungen verkaufen zu wollen.
Informationen erhalten Interessierte bei den Rentenversicherungsträgern und auf der Homepage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales unter www.rentenpaket.de.
Hinweis für die Medienvertreter: Das Foto ist durch einen Klick in voller größe Downloadbar. Eine PDF-Version dieser Presseinfo können Sie hier herunterladen
Wir haben Wort gehalten! Heute ist ein guter Tag für die SPD und ein guter Tag für die Große Koalition. Soeben hat der Bundestag in namentlicher Abstimmung das erste große Reformpaket der Regierung auf den Weg gebracht, und bewiesen: Die Große Koalition arbeitet gut zusammen!
Insgesamt werden 9,5 Millionen Frauen dann eine höhere Renten erhalten, dadurch ist aber auch mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen. Die Rentenversicherungen haben zugesagt das bis zum vierten Quartal 2014 die Auszahlungen rückwirkend zum 1. Juli 2014 erfolgen werden. Mir ist es wichtig, darauf hinzuweisen, dass hierfür ausdrücklich keine Antragstellung erforderlich ist!
Alle Angebote von möglichen Trittbrettfahrern, die Hilfe bei Antragstellung und ähnliches anbieten, sind betrügerisch! Da es sich bei den Zahlungsempfängern um ältere Menschen handelt, könnten Betrüger versuchen die Gelegenheit und vor allem Unwissenheit rund um die neue Mütterrente zu nutzen, um unter einem Antragsstellungs-Vorwand Beratungsgebühren zu kassieren, oder gar teure Versicherungen verkaufen zu wollen.
Informationen erhalten Interessierte bei den Rentenversicherungsträgern und auf der Homepage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales unter www.rentenpaket.de