Am 13. Mai 2014 sendete der Berliner Radiosender in der Morgensendung „Superfrüh“ ein Interview mit mir zum Thema Atomausstieg.
Das Interview ist hier noch einmal anhörbar:
(Mit freundlicher Genehmigung von FluxFM)
Bevor ich jetzt ein schönes Wochenende wünsche, hier noch ein kleines Update aus Berlin (und ein Nachtrag):
Erst einmal möchte ich mich bei Tobias Weishaupt bedanken. Er hat in dieser Woche beim Know-how-Transfer mit den „Wirtschafts-Junioren Deutschland“ mit in meinem Bundestagsbüro gearbeitet. Es war eine sehr nette, erfrischende Zusammenarbeit. Auch Tobias, im „normalen Leben“ Inhaber einer Fernseh- und Filmproduktionsfirma war angetan nach dieser für ihn interessanten und informativen Woche. Er sagte mir: „Danke für das volle Programm, ich habe viel mitgenommen und es hat echt Spaß gemacht. Hier zu sein war total aufregend.“. Dann verreit er mir noch, dass die Politik einer seiner bisherigen Träume ist, er fand es gut, aber ist sich nach der Woche trotzdem noch nicht ganz sicher, ob es sein nächstes Lebensziel wäre… vielleicht sieht man sich ja irgendwann mal als Kollege wieder. Oder er kommt als Fernsehmacher für einen Beitrag mal wieder ins Paul-Löbe-Haus…
Und dann muss ich noch dieses Foto von gestern nachreichen, eine Besuchergruppe von Jugend-Betreuern der Berufseinstiegsbegleitung (u.a. aus Forst und Cottbus) schauten in der Sitzungswoche mal hinter die Kulissen des Politikbetriebs. Zwischen zwei namentlichen Abstimmungen nahm ich mir auch noch Zeit für ein ausführliches Gespräch und die Erwartungen der Besucher an die Politik, bezogen auf ihre tägliche Arbeit und die Sorgen durch das Ende von Projektförderungen zur Jahresmitte.
Jetzt aber: Allen Lesern wünsche ich ein schönes Wochenende, vielleicht sieht man sich ja im Wahlkreis. Unter anderem bin ich morgen bei „140 Jahre Feuerwehr“ in Peitz und freue mich am Sonntag (ja, es ist Muttertag!) auf den „Politischen Frühschoppen“ der SPD Spremberg mit den Kandidaten zur SVV und der SPD-Europakandidatin Susanne Melior.
Junge aktive Mitglieder der IG BCE aus Brandenburg, Berlin und Sachsen, die sich in der gewerkschaftlichen Jugendarbeit und in Jugend- und Auszubildendenvertretungen engagieren, haben heute auf meine Einladung den Bundestag besucht. Die erste Debatte um die Reform des Erneuerbaren Energien-Gesetzes (EEG) verfolgten sie auf der Besuchertribüne im Plenarsaal.
Im Anschluss nahm ich mir Zeit für eine kleine Diskussionsrunde zum Thema Industrie- und Energiepolitik in Deutschland.
Für mich geht der Arbeitstag im Plenum weiter, heute stehen noch mehrere namentliche Abstimmungen an.
Neustart der Energiewende – für sicheren und bezahlbaren Strom
Bundestag berät am Donnerstag die Reform des EEG
Berlin. Der Deutsche Bundestag berät morgen am Donnerstag, 8. Mai 2014 in erster Lesung über die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese (SPD) unterstreicht im Vorfeld das Ziel der Reform: „Unsere Aufgabe ist es, den geordneten Zubau erneuerbarer Energien zu organisieren, gleichzeitig aber die steigenden Stromkosten für Verbraucher und Industrie in den Griff zu bekommen“.
„Das EEG hat sich in den letzten 14 Jahren als Markteinführungsinstrumentarium für Erneuerbare Energien bewährt“, sagt Ulrich Freese. „Einerseits hat das EEG erheblich dazu beigetragen, dass die Erneuerbaren mit einem Anteil von 25 Prozent inzwischen eine tragende Säule der Energieversorgung in Deutschland sind“, so der Lausitzer Abgeordnete. Andererseits drohten die in den letzten Jahren stark gestiegenen Strompreise den Erfolg der Energiewende zu gefährden. Deshalb müssen wir das EEG reformieren. Es muss von einem Martkeinführungsinstrument zu einem Marktdurchdringungsinstrument entwickelt werden.
Mit der von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) auf den Weg gebrachten Gesetzesnovelle soll mit einem verbindlichen Ausbaukorridor für die Erneuerbaren der Prozess für alle planbarer werden. Zudem sollen die Erneuerbaren Energien stärker an den Markt herangeführt werden. Die Kosten für den weiteren Ausbau sollen gedeckelt werden. Außerdem sollen die Kosten gerechter verteilt werden, in dem die Eigenstromerzeugung anteilig an der EEG-Umlage beteiligt und die Ausnahmeregelungen für die stromintensive Industrie auf Unternehmen konzentriert werden, die im internationalen Wettbewerb stehen. Für diese Unternehmen seien Ausnahmen allerdings notwendig, sagt Freese. Hier gehe es um hunderttausende Industriearbeitsplätze.
Das ist vor allem für die Lausitz ein wichtiges Thema, für das sich Ulrich Freese seit vielen Jahren einsetzt. In Cottbus hat sich erst vor wenigen Tagen der Braunkohle-Ausschuss des Landes Brandenburg deutlich für die Erweiterungspläne der Braunkohleförderung im Teilabschnitt II des Tagebaus Welzow-Süd entschieden.
„Dies bedeutet endlich Klarheit für tausende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mit der und durch die Braunkohleförderung ihren Lebensunterhalt verdienen, und es ist ein klares Zeichen dafür, dass die Braunkohle auf dem Weg zu den Erneuerbaren Energien auch in den nächsten Jahrzehnten notwendig sein wird. Denn – und das sage ich immer wieder – die Braunkohle ist eine unverzichtbare Brückentechnologie zur Sicherung der Grundlast“, so Ulrich Freese. Deutschland braucht auch in Zukunft eine bezahlbare aber vor allem verlässliche und bei jedem Wetter verfügbare Energieversorgung und dafür sind wir auch in der Zukunft auf unsere Kohle angewiesen.
„Mit der geplanten EEG-Novelle bringen wir die Energiewende wieder auf Erfolgskurs und sichern damit weiterhin die gesellschaftliche Akzeptanz“, so Freese. Bis 2025 solle der Anteil der Erneuerbaren an der Stromversorgung auf 40 bis 45 Prozent gesteigert werden. Außerdem sollen die Erneuerbaren zum regulären Bestandteil des nationalen und europäischen Strommarktes werden.
Hinweis: Die 33. Sitzung des Deutschen Bundestages behandelt das Thema „Reform des EEG“ morgen in der Zeit von 9 – 10:45 Uhr – Liveübertragung im Bundestags-Fernsehen oder auf Phoenix.
Dieser Text ist auch als Pressemitteilung im PDF-Format abrufbar
Heute besuchen 41 Spremberger Schülerinnen und Schüler mit ihren Lehrern des Erwin Strittmatter-Gymnasiums Spremberg den Deutschen Bundestag in Berlin. Die Zehntklässler nehmen am für Schüler und junge Erwachsene konzipierten Planspiel „Parlamentarische Demokratie spielerisch erfahren“ teil. Sie erleben somit hautnah die Arbeit des Parlaments.
Am Mittag gibt es dann nach einem gemeinsamen Mittagessen auch ein ausführliches Gespräch mit mir und anschließend das obligatorische Gruppenfoto vor der Kuppel.
Ich freue mich sehr, dass ich in den letzten Monaten schon viele junge Menschen hier in Berlin begrüßen konnte. Mir ist es besonders wichtig Demokratie zu vermitteln, vor allem bei jungen Erstwählern. Das Wichtigste ist, dass die jungen Menschen am 25. Mai und 14. September demokratische Parteien wählen!
Bei Interesse an einem Besuch in Berlin wenden sich Schülerinnen und Schüler oder ihre Lehrer bitte an die Mitarbeiter meiner Bürgerbüros. Alle Infos gibt es auch hier auf der Seite rechts im Menü unter „Besuch in Berlin“.
Weitere Fotos des heutigen Tages auf meiner Facebookseite:
Ein trauriger Sonntag Nachmittag im Stadion der Freundschaft. Nach 17 Jahren Profi-Fußball in Cottbus, davon 6 Jahre erste Liga, habe ich heute mit meiner Frau Karin und rund 8.000 Energie-Fans mit einem am Ende bitteren 0:6 das letzte Heimspiel vor der dritten Liga erleben müssen…
Aber klar ist: WIR KOMMEN WIEDER!
Mit großer Mehrheit haben Brandenburgs Sozialdemokraten Ministerpräsident Dietmar Woidke zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 14. September gewählt. Unser Landesvorsitzender erhielt am Samstag bei der Landesdelegiertenkonferenz in Schönwalde-Glien knapp 95 Prozent der Stimmen.
Herzlichen Glückwunsch Dietmar zur Wahl. 111 Ja- und 7 Nein-Stimmen sind ein sehr gutes Ergebnis!
Allen Lesern ein schönes Wochenende aus Schönwalde-Glien.
Heute am 1. Mai war ich vormittags unterwegs in Guben und Kerkwitz. Los ging der Tag bei der 1. Mai-Aktion in der Gartensparte Süd in Guben. Dort am Wasserwerk waren rund 200 Gubenerinnen und Gubener der Einladung von SPD, IGBCE, IG BAU, Trevira und der Linken gefolgt. Mit vielen von ihnen habe ich nette und interessante Gespräche geführt. Unter anderem auch mit dem Mobilen Beratungsteam in Guben. Wir haben weitere Gespräche zur Arbeit gegen Rechtsextremismus vereinbart, die jetzt von meinem Gubener Bürgerbüro und Helmut Ließ koordiniert werden. Außerdem möchte ich nach den Sommerferien eine Gruppe Gubener Jugendlicher zu einem Informationsgrillabend einladen. An diesem möchte ich junge Menschen an das Thema Politik heranführen.
Danach ging es weiter zur Dorfladeneröffnung in Kerkwitz, an der auch unser Ministerpräsident teilnahm. Durch den Laden ist ab sofort die Selbstversorgung im Ort gesichert, außerdem bietet die neu gestaltete Anlage nicht nur dem Kerkwitzer Kleintierzuchtverein eine zentrale Anlaufstelle, sondern das Dorf und alle Bewohner haben damit eine neue Mitte und ein neues Zentrum. Wie sagte Dietmar Woidke heute in seinem Grußwort so schön: „Das hier ist gut angelegtes Geld!“. Stimmt! Dietmar Woidke treffe ich gleich noch einmal mit vielen Forsterinnen und Forstern bei der dortigen 1. Mai-Veranstaltung.
Update 17:45 Uhr: Inzwischen gibt es natürlich auch ein 1.Mai-Foto aus Forst:
Weitere Fotos von heute gibt es auf meiner Facebook-Seite
Heute war Stichtag einer gemeinsamen Wette mit dem Forster Ortsvereinsvorsitzenden Philipp Wesemann und mir, von der der Jugendclub Nix e.V. auf jeden Fall als Sieger hervor ging: Denn der eine verlor knapp 18 Kilogramm, der Verein bekommt dafür 180 Euro.
„Pro in einem Jahr nachhaltig verlorenem Kilo Körpergewicht spende ich 10 Euro an ein soziales Projekt seiner Wahl“, das war die Wette. Philipp startete mit 89 Kilo, heute Morgen standen 70,9 Kilo auf der Waage. Deshalb gab es für den Nix e.V. einen Scheck über 180 Euro, den der Vereinsvorsitzende Daniel Nothnick sehr gerne entgegen nahm.
Übrigens: Die Wette läuft weiter! Wenn Philipp im nächsten Jahr wieder zunimmt, zahlt er 20 Euro pro Kilo. Sollte er weiter abnehmen, zahle ich bis 65 Kilo jeweils 30 Euro pro Kilo. Gewinnen kann dabei nur der Nix e.V., dessen Arbeit ich gerne finanziell unterstütze.
Im Anschluß stellte mir Daniel Nothnick übrigens noch die Projekte wie die Streetwork-Arbeit oder den Fahrrad-Schrauberladen vor, außerdem wurde das Thema Finanzierung besprochen.
Forster, die sich über den Nix e.V. und seine Arbeit informieren möchten, können das im Internet auf www.nixev.de tun.
Neben der eher spaßigen Wetteinlösung stand heute aber auch noch ein ernstes Thema auf dem Programm. Aufmerksam gemacht darauf wurde ich während einer meiner Forster Bürgersprechstunden von Frau Friedrich vom Bündnis „Forster Brücke“, die mich über die teils schwierigen baulichen Bedingungen in dem Asylbewerberheim in der Inselstraße aufklärte.
Da ich noch Kreistagsabgeordneter bin, ist dies erst recht ein wichtiges Thema für mich. Gemeinsam mit meinem Kreistagskollegen Helmut Ließ und dem Forster SPD-Vorsitzenden Philipp Wesemann besuchte ich heute im Beisein von Frau Friedrich, des Betreibers Herrn Halla und Vertretern des Kreises die Einrichtung und deren Räumlichkeiten.
Ich bin, wie meine Forster Genossen, erschüttert über die Zustände. Äußerlich wie innerlich macht das Gebäude in der Inselstraße keinen guten Eindruck. Ich habe heute meine Erwartung geäußert, dass die seit 10 Jahren geforderten Umbaumaßnahmen bis Ende des Jahres umgesetzt werden.
Wichtig ist mir auch, dass in Zukunft in der Einrichtung die Sozialarbeitunter Einbeziehung des sozialen Engagements zum Beispiel der „Forster Brücke“ verzahnt und vernetzt werden muß. Dort wurden heute am Rande des Ortstermins zwischen Betreiber, Kreis und Forster Brücke diesbezüglich erste Kontakte geknüpft. Diese soziale Arbeit und deren Angebote ist wichtig für eine erfolgreiche Intergrationsarbeit, deren Voraussetzung auch das Lernen der deutschen Sprache.
Der Betreiber zeigte mir aber auch die nur wenige hundert Meter entfernt entstehende neue Einrichtung in der Gubener Straße. Von den dortigen Umbaumaßnahmen, die laut Betreiber Ende Mai abgeschlossen sein sollen, war ich angetan. Dort ist man vor allem baulich auf jeden Fall auf einem richtigen Weg.
Nach dem heutigen Termin gilt mein Dank und Anerkennung der Arbeit der „Forster Brücke“, die sich in den letzten Wochen mit der Politik an einen Tisch gesetzt haben, um das Thema in die Köpfe der Politiker in Kreis und Bund zu bekommen.
Am 26. April habe ich Catherine und Henrik aus Boston/USA zu einem Besuch in Neu-Haidemühl, im Kraftwerk Schwarze-Pumpe, im Tagebau Welzow-Süd und im Jugendclub JuWel eingeladen. Beide sind derzeit mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm PPP in Deutschland zu Gast.
Den Foto-Bericht gibt es auf meiner Facebook-Seite: