Scholz macht in Cottbus klar: Mit ihm kein Kohleausstieg 2030

Heute habe ich in der Cottbuser Stadthalle an der Funktionärskonferenz des IG BCE Bezirk Cottbus teilgenommen. Neben dem Vorsitzenden der IG BCE, Michael Vassiliadis war auch Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu Gast in Cottbus. Zur Veranstaltung eingeladen waren Betriebsrät*innen, Jugend- und Auszubildendenvertreter*innen und Vertrauensleute der IG BCE. Scholz machte heute in Cottbus klar, dass der […]

Der BTU-SmartCampus kommt

Die Lausitzer Rundschau berichtet heute unter dem Titel „Uni-Standort Cottbus soll Smart-Campus werden“ über die Konzeptstudie für den Umbau des BTU-Zentralcampus in einen klimaneutralen Smart-Campus, die am vergangenen Freitag präsentiert wurde. Ich habe an der Veranstaltung teilgenommen. Für den Lausitzer Bundestagsabgeordneten Ulrich Freese (SPD) ist das Projekt „Energieversorgung für das Zeitalter der Erneuerbaren“. Aus seiner […]

LR: „Warum die Leag entschädigt wird“

Heute berichtet die Lausitzer Rundschau über die heutige öffentliche Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Bundestages zu den öffentlich-rechtlichen Verträgen der Bundesregierung mit den Braunkohle-Betreibern. Es geht dabei auch um die Entschädigungssummen von Bergbauunternehmen wie der LEAG im Zuge des Kohleausstiegs 2038: „Mit dem politisch beschlossenen Kohleausstieg im Jahr 2038 hat die Leag weniger Möglichkeiten, Geld zu […]

Die Lausitz muss Industrieregion bleiben!

Die Lausitz war und ist eine Energie- und Industrieregion. Und die Lausitz muss eine Industrieregion bleiben. Die heute beschlossenen Gesetze für Strukturstärkung und geordneten Kohleausstieg geben die Rahmenbedingungen vor, jetzt heißt es gemeinsam zu gestalten! Batteriezellen-Produktion und Wasserstoff sind zwei wichtige Zukunftsperspektiven für unsere Heimat.

Strukturstärkungsgesetz: Gut für die Lausitz und die sorbische Kultur

Dawid Statnik, Vorsitzender der DOMOWINA – Bund Lausitzer Sorben und Susann Šenkec, Vorsitzende der Stiftung für das sorbische Volk haben heute den Deutschen Bundestag besucht und im Plenum die Debatte zum Strukturstärkungsgesetz und Kohleausstiegsgesetz verfolgt, auf die ein Gespräch bei einer Tasse Kaffee und Wasser in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft und ein Balkongespräch im Reichstagsgebäude […]

Raus aus der Kohle! - Und dann?
Kohleausstiegs- & Strukturstärkungsgesetz beschlossen

Der Bundestag hat heute den schrittweisen Kohleausstieg bis 2038 beschlossen.   Wir haben etwas Vernünftiges gemacht, wir haben klimapolitische, energiepolitische Ziele und die Ziele der Region strukturelle Entwicklung und soziale Abfederung in ein vernünftiges Paket hineingepackt. Es hätte größer und besser sein können, aber es ist wesentlich besser als es vorher von Frau Merkel im […]

rbb-Lokalnachrichten: „Das ist eine ganz gute Botschaft“

Die deutschen Kraftwerksbetreiber werden nach der Entscheidung des Bundeskabinetts für den geplanten Kohleausstieg mit fast viereinhalb Milliarden Euro entschädigt. Dazu habe ich gegenüber dem rbb-Programm Antenne Brandenburg auch mit Blick auf die Lausitz gesagt: Ich bin froh, dass in den Verträgen klare Sicherungselemente eingebaut worden sind, damit das Geld, was in die Unternehmen hinein fließt, […]