Standort Cottbus wird Europas modernstes Bahnwerk
Uli Freese im Gespräch mit Vizekanzler Olaf Scholz im Cottbuser Bahnwerk

„Der Worte sind genug gewechselt, lasst mich auch endlich Taten sehen!“. Dieses Zitat frei nach Goethe könnte den heutigen Tag nicht besser umschreiben.

Mit großer Öffentlichkeit und unter Anwesenheit des Vizekanzlers und Bundesfinanzministers Olaf Scholz (SPD), des Verkehrsministers Andreas Scheuer (CSU) und der Ministerpräsidenten Brandenburgs und Sachsens, Dr. Diemtar Woidke (SPD) und Michael Kretschmer (CDU) wurden heute im Cottbuser Instandhaltungswerk der Deutschen Bahn auf Einladung des für Infrastruktur zuständigen Vorstandsmitglieds der Bahn AG, Roland Pofalla, die Zukunftspläne für den Bahnstandort vorgestellt.

Die Zielsetzung der Bahn AG für Cottbus ist klar: Hier in der Lausitz soll das modernste, effizientesteste und umweltfreundlichste schwere Instandhaltungswerk Europas errichtet werden.

Andreas Lehmann (Betriebsrats-Vorsitzender im Cottbuser Werk) und Uli Freese vor der schematischen Darstellung des neuen Werkes

Künftig werden in Cottbus ICE und andere Triebzüge überholt und überarbeitet, hinzukommen Lagergebäude, ein modernes Verwaltungs- und Technologizentrum und es wird eine neue Halle für Wartung und Revision von zukunftsfähigen Hybrid-Lokomotiven geben. Bis 2026 werden allein 1.100 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie 100 Ausbildungsplätze entstehen. Alles gut bezahlte Industriearbeitsplätze. (mehr …)

Wir verlängern das Kurzarbeitergeld von 12 auf 24 Monate
Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz! Die Kurzarbeit hilft Beschäftigten und Unternehmen – und sie hilft dabei, unsere Wirtschaft nach der Pandemie schnell wieder in Schwung bringen zu können.
„Aber die Krise ist ab 1. Januar nicht vorbei“, sagt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. „Deshalb brauchen wir die Verlängerung.“
Heute im Bundeskabinett auf den Weg gebracht: Wir verlängern das Kurzarbeitergeld von 12 auf 24 Monate. Außerdem erhöht es sich weiterhin ab dem vierten Monat auf 70 Prozent und ab dem siebten Monat auf 80 Prozent. Für Berufstätige mit Kindern sind es je sieben Prozent mehr.
PM: „Großartig! 3 Millionen Euro für Schul- und Sportzentrum Forst“

Nachhaltige Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm wird zu ca. 75% vom Bund gefördert

„Das sind großartige Nachrichten für Forst (Lausitz)“, so der für den Wahlkreis Spree-Neiße zuständige SPD-Bundestags­abgeordnete und Haushaltspolitiker Ulrich Freese. Der Haushalts­ausschuss des Deutschen Bundes­tags hat heute die Förderung von einem Schul- und Sportzentrum am Wasserturm in Forst (Lausitz) mit bis zu 3 Millionen Euro beschlossen. Damit trägt der Bund ca. 75 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 4.020.000 Euro.

Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat die Große Koalition zusätzlich 600 Mio. Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.

Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung zunächst Projekte mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Mio. Euro bewilligt. Die Förderauswahl erfolgte im Wesentlichen auf Basis der Interessenbekundungen zum Förderaufruf 2018. Hierauf waren rund 1.300 Projekt­vorschläge eingegangen. Damit war das Programm stark überzeichnet. Der Haushaltsausschuss hatte davon bereits die Förderung von rund 300 Projekten mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 500 Mio. Euro beschlossen. Mit den nunmehr 200 Mio. Euro können deutschlandweit insgesamt weitere 105 Projekte gefördert werden, darunter auch in Forst.

Nachhaltige Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm

Dazu Haushaltsausschuss-Mitglied Ulrich Freese: „Im August 2018 wurde der Antrag gestellt, und dann auf meinen Hinweis jetzt noch einmal untersetzt. Deshalb freue ich mich sehr, dass ich diesen Zuschuss für die nachhaltige Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm in Forst (Lausitz) erfolgreich an Land ziehen konnte. Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und anderen Einnahmeausfällen durch die Corona-Pandemie zu kämpfen haben, war es und als Große Koalition und als SPD wichtig, dass wir die Wirtschaft auch durch öffentliche Investitionen unterstützen und vor allem Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine lassen. Das es nun mit dem Zuschuss geklappt hat ist ein gutes Zeichen für den Schul- und Breitensport sowie das Behindertensport in der Gemeinde Forst und alle die sich darin haupt- und ehrenamtlich engagieren.“

Weitere 400 Mio. Euro stehen für einen neuen, aktuell laufenden Förderaufruf 2020 zur Verfügung. Die Förderentscheidung hierzu soll im I. Quartal 2021 fallen. Der Förderaufruf ist am 12. August 2020 gestartet und endet am 30. Oktober 2020 (www.sport-jugend-kultur.de). (mehr …)

PM: „Gutes Signal: Rund 3.1 Millionen Euro für Burger Mehrzweckhalle“

Bund übernimmt knapp die Hälfte der Kosten für die neue, moderne Zweifeldhalle

Archiv-Foto: Ulrich Freese im Gespräch mit dem neuen Burger Bürgermeister Hans-Jürgen Dreger (September 2020)
Archiv-Foto: Ulrich Freese im Gespräch mit dem neuen Burger Bürgermeister Hans-Jürgen Dreger (September 2020)

„Gutes Signal für Burg (Spreewald)“, so der für den Wahlkreis Spree-Neiße zuständige SPD-Bundestags­abgeordnete und Haushaltspolitiker Ulrich Freese. Der Haushalts­ausschuss des Deutschen Bundes­tags hat heute die Förderung von einer Zweifeldhalle in Burg (Spreewald) mit bis zu 3.119.094 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund ca. 49 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 6.301.200 Euro.

Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat die Große Koalition zusätzlich 600 Mio. Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.

Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung zunächst Projekte mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Mio. Euro bewilligt. Die Förderauswahl erfolgte im Wesentlichen auf Basis der Interessenbekundungen zum Förderaufruf 2018. Hierauf waren rund 1.300 Projekt­vorschläge eingegangen. Damit war das Programm stark überzeichnet. Der Haushaltsausschuss hatte davon bereits die Förderung von rund 300 Projekten mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 500 Mio. Euro beschlossen. Mit den nunmehr 200 Mio. Euro können deutschlandweit insgesamt weitere 105 Projekte gefördert werden, darunter auch Burg.

Neue, moderne Zweifeldhalle in Burg

Dazu Haushaltsausschuss-Mitglied Ulrich Freese: „Der Zuschuss ist ein gutes Signal, um in Burg die erforderliche Mehrzweckhalle bauen zu können. Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und anderen Einnahmeausfällen durch die Corona-Pandemie zu kämpfen haben, war es und als Große Koalition und als SPD wichtig, dass wir die Wirtschaft auch durch öffentliche Investitionen unterstützen und vor allem Kommunen bei ihren Sanierungs- und Neubauvorhaben nicht alleine lassen. Der Zuschuss ist ein gutes Signal für alle, die sich in Burg für dieses Projekt engagiert haben.“

Weitere 400 Mio. Euro stehen für einen neuen, aktuell laufenden Förderaufruf 2020 zur Verfügung. Die Förderentscheidung hierzu soll im I. Quartal 2021 fallen. Der Förderaufruf ist am 12. August 2020 gestartet und endet am 30. Oktober 2020 (www.sport-jugend-kultur.de).

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LR: „Warum die Leag entschädigt wird“

Heute berichtet die Lausitzer Rundschau über die heutige öffentliche Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Bundestages zu den öffentlich-rechtlichen Verträgen der Bundesregierung mit den Braunkohle-Betreibern. Es geht dabei auch um die Entschädigungssummen von Bergbauunternehmen wie der LEAG im Zuge des Kohleausstiegs 2038:

„Mit dem politisch beschlossenen Kohleausstieg im Jahr 2038 hat die Leag weniger Möglichkeiten, Geld zu verdienen, um auch Tagebauflächen wieder nutzbar zu machen. Daher sind die Entschädigungszahlen vollauf gerechtfertigt“

(Ulrich Freese in der Rundschau vom 7. September 2020)

Den gesamten Artikel lesen Sie hier bei lr-online.de (Bezahlartikel)

Der Kinderbonus ist da!

Ab heute wird der Kinderbonus ausgezahlt! Die erste Teilauszahlung in Höhe von 200 Euro sollte in den nächsten Tagen ankommen. Weitere 100 Euro folgen im Oktober. Insgesamt 300 Euro erhalten Familien für jedes Kind, für das dieses Jahr in mindestens einem Monat ein Anspruch auf Kindergeld besteht.

Die Corona-Krise war gerade für junge Eltern eine große Herausforderung. Der Kinderbonus ist dafür natürlich keine Entschädigung, aber eine Anerkennung. Uns ist wichtig, dass gerade Familien davon profitieren, die jeden Euro zweimal umdrehen müssen. Deshalb wird der Kinderbonus nicht mit der Grundsicherung oder anderen Sozialleistungen verrechnet. Er muss auch nicht beantragt werden, sondern wird automatisch ausgezahlt.

Viele Gespräche in Welzow

Am Freitag war ich mit meinem Infostand in Welzow in der Brandenburger Straße vor Ort, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Einige Passanten nutzten die Möglichkeit sich über die Arbeit der SPD Fraktion im Bundestag oder ganz allgemein zu aktuellen politische Fragen zu informieren und auszutauschen. Aber auch lokale Themen brannten den Standbesuchern unter den Nägeln, so dass ich diese auch aus Sicht als Kreistagsmitglied beantworten konnte. Außerdem schaute die Wlezower Bürgermeisterin am Infostand vorbei, so dass sie vor Ort auch direkt zu Welzower Themen Rede und Antwort stehen konnte.

Die Themen Grundrente und Corona sowie die allgemeine politische Situation waren dabei stets präsent. Das zeigt mir erneut, wie wichtig der Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern ist. Und wenn sie nicht zu mir in eines meiner Wahlkreisbüros kommen, dann komme ich eben zu ihnen. Bis zum Spätherbst werde ich sicher noch hier und da mit meinem Infostand aufrauchen…

Morgen in Welzow auf dem Marktplatz
Gekommen, um zu hören!

Am 4. September 2020 bin ich von 9 bis 12 Uhr auf dem Parkplatz Brandenburger Straße (nähe Norma) in Welzow ansprechbar. Ich freue mich auf Ihren Besuch.

Wochenmarkt-Gespräche in Burg
Endlich wieder besseres Wetter, also raus zu den Bürgerinnen und Bürgern. Wir verlängerten heute Vormittag „Gekommen, um zu hören!“ in Burg (Spreewald) zwar ohne den Fraktions-Infobus, aber mit viel Lust auf gute Gespräche.

Von 9 bis 12 Uhr stand ich Rede und Antwort auf dem Burger Wochenmarkt. Und das teilweise sogar bei Sonnenschein…

Nicht nur mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Touristen habe ich heute an unserem Infostand sprechen können, sondern ich habe auch den gerade erst neu gewählten Bürgermeister Hans-Jürgen Dreger kennengelernt. Wir haben uns über wichtige Burger Themen ausgetauscht und werden uns schon bald noch einmal zu einem tierfergehenden Gespräch treffen.

Auch der Burger Amtsdirektor Tobias Henrschel kam auf seinem zweirädrigen „Amtsschimmel“ vorbei und wir nutzten die Zeit für einen Austausch.

Impressionen der „Gekommen, um zu hören“-Tour

Von Montag bis Mittwoch war ich im Rahmen der Informationstour der SPD-Bundestagsfraktion unter dem Motto „Gekommen, um zu hören!“ mit dem roten Infobus unterwegs in meinem Wahlkreis.

Hier einige Impressionen der drei Tour-Tage:

Den Anfang machte aber mein Betreuungswahlkreis mit dem Tourauftakt direkt am Senftenberger Stadthafen. Danach ging es nach Spremberg, Cottbus, Forst und Guben.

Ich bedanke mich für die guten Gespräche und habe auch hitzige Diskussionen zum Thema Corona nicht gescheut. Diese Tour hat wieder gezeigt wie wichtig es ist, dass wir zu den Menschen gehen, wenn sie nicht zu uns in unsere Büros kommen.