Der Weg ist endlich frei für offene WLAN-Netze in Deutschland. Die SPD-Bundestagsfraktion hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Anbieter von WLAN-Hotspots nun mehr Rechtssicherheit haben, denn Hotspot-Anbieter haften nicht mehr für die Donwloads ihrer WiFi-Nutzer und Abmahnanwälte haben künftig schlechte Karten. Ausführliche Informationen zum Gesetz finden sich auf www.spdfraktion.de/freies-wlan Der Weg ist also frei, jetzt gibt es hoffentlich […]
Am 12. und 13. Mai besuchten auf meine Einladung 50 ehrenamtlich Tätige aus meinem Wahlkreis (u.a. von AWO, Weißer Ring und der Spremberger Flüchtlingshilfe) mit der vom Bundespresseamt organisierten zweitägigen Fahrt die politische Hauptstadt Berlin. Auf dem Programm standen neben einer Teilnahme an einer Plenarsitzung und einer ausführlichen Diskussionsrunde im Anschluss standen ein Reichstags-Kuppelbesuch, eine […]
Was soziale Medien bewirken können… Einem spontanen Aufruf zu einem friedlichen Zeichen von Sprembergerinnen und Sprembergern gegen die gewaltsamen Proteste der Kohlegegner am Kraftwerksgelände folgten heute Abend geschätzt rund 1.000 Bürgerinnen und Bürger. Symbolisch zwischen 20:16 und 20:50 Uhr wurde friedlich auf dem Kraftwerksparkplatz demonstriert. Diese Zeit wurde bewusst gewählt, weil das Kraftwerk Schwarze Pumpe […]
Meine Rede zum Thema Kohleausstieg und den Anträgen der Fraktion DIE LINKE „Kohleausstieg einleiten – Strukturwandel sozial absichern“ und „Fortsetzung der Braunkohlesanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nach dem Jahr 2017“ sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Braunkohlesanierung durch die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH fortsetzen“: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! […]
Traditionell treffen sich viele Spremberger an „Männertag“ zum Wanderwegefest am Kraftwerk Schwarze Pumpe. Auch ich habe mich in diesem Jahr wieder morgens um halb 10 auf die rund 6 Kilometer lange Radstrecke von Spremberg nach Pumpe gemacht. Empfangen wurden wir bei der 17. Ausgabe von den Langen Kerls aus Spremberg. Ebenfalls in Spremberg dabei war […]
Gemeinsam mit Kerstin Kircheis habe ich am 4. Mai 2016 die Agrargenossenschaft Kahren/Branitz in Kahren besucht. Eingeladen hat uns neben dem Kreisvorsitzenden Frank Schneider der Vorstandsvorsitzende der Genossenschaft, Christian Kuhlmann, der auch stv. Vorsitzender des Kreisbauernverbandes Spree-Neiße ist. Am Gespräch nahmen auch die Kreisgeschäftsführerin Ulrike Weller sowie Sabine Rother vom Agrodienst Leuthen, Lothar Müller vom Familienbetrieb […]
Am gestrigen 1. Mai war der Auftakt einer spannenden und interessanten Woche in meinem Wahlkreis für meine derzeitige IPS-Praktikantin Irma. Irma ist 24 Jahre alt und arbeitet in den kommenden Monaten in meinem Bundestagsbüro. Sie kommt aus Georgien und ist in ihrer Heimatstadt Tiflis Rechtsberaterin in der analytischen Abteilung im Justizministerium Georgiens. Ihre Wahlkreiswoche begann […]
„Zeit für mehr Solidarität“ – so das Motto am 1. Mai! Das habe ich in meiner Rede bei der IG BCE in Welzow bekräftigt. Gerechte Löhne gehören genauso dazu, wie das Angleichen der Ost- und Westrente. Außerdem habe ich klar die Wichtigkeit der Bergbau- und Energiewirtschaft für uns in der Lausitz unterstrichen. Dazu gibt es ein […]
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was nutzt es Europa, wenn die dampfende deutsche Lokomotive möglicherweise auch noch lahmt? (Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Um Gottes willen! Schmeiß Hirn vom Himmel!) Das war ein Teil der Rede, die Sie gerade vorgetragen haben, und ein Teil der Rede, die Herr Kollege Schlecht vorgetragen hat. (Dr. André Hahn […]
Erklärung nach §31 GO BT des Abgeordneten Ulrich Freese (SPD) zum Entwurf eines Gesetzes der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Bundesberggesetzes zur Untersagung der Fracking-Technik (Drucksachen 18/7551, 18/8125) sowie dem Antrag der Fraktion DIE LINKE „Verbot von Fracking in Deutschland“ (Drucksachen 18/4810, 18/8113) Wir wollen klare Regelungen und Rechtssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger, […]