Telefonische Bürgersprechstunde

Auch in Zeiten von Kontaktvermeidung aufgrund des Corona-Virus ist es mir wichtig mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises in Kontakt zu bleiben. Deshalb biete ich erneut meine telefonische Bürgersprechstunde an. Am Dienstag, den 19. Mai bin ich zwischen 10 und 14 Uhr in meinem Spremberger Wahlkreisbüro unter 03563 / 60 888 60 für Ihre […]

Corona: Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden

Für den Kampf gegen Corona brauchen wir die Wissenschaft. Gleichzeitig braucht die Wissenschaft die Unterstützung von uns allen. Diese Woche haben wir im Bundestag einige Verbesserungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs beschlossen: 👉 Auch wenn Vorlesungen vorübergehend ausfallen, wird BAföG weitergezahlt. Wer sich in systemrelevanten Berufen etwas hinzuverdient, soll dadurch keine BAföG-Einbußen haben. Dies gilt auch für […]

Wir machen das Elterngeld krisenfest

Wir machen das Elterngeld krisenfest: Mit dem Gesetz, das der Bundestag heute beschließt, stellen wir sicher, dass Eltern durch die Corona-Pandemie keine Nachteile beim Elterngeld haben. 1. Wer in systemrelevanten Berufen arbeitet und jetzt entgegen der ursprünglichen Planung dringend im Job gebraucht wird, dem gehen keine Elterngeldmonate verloren. 2. Eltern, die parallel in Teilzeit arbeiten […]

Immunitätsausweis auf Druck der SPD gestrichen

Wir wollen keine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Infizierten und Nicht-Infizierten. Wir haben deshalb durchgesetzt, dass die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vorgeschlagenen Regelungen zur Immunitätsdokumentation gestrichen werden.

1. Mai 2020: #gema1nsam von Zuhause

Dieser 1. Mai ist ein ganz besonderer und außergewöhnlicher 1. Mai. Zum allerersten Mal seit vielen Jahrzehnten bin ich heute nicht auf der Straße um für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu demonstrieren. In diesem Jahr heißt es nicht „Raus am 1. Mai“ sondern „Zuhause am 1. Mai“ #gema1nsam #SolidarischNichtAlleine

Interview mit dem rbb-Fernsehen

Heute Nachmittag habe ich dem rbb Studio Cottbus ein Interview gegeben. Thema waren die Strukturhilfemaßnahmen in Zeiten der Corona-Krise. Die Antworten morgen Abend im rbb Fernsehen.

Einigung im Koalitionsausschuss

Das ist unsere Bilanz des Koalitionsausschuss – und die kann sich sehen lassen: Kurzarbeitergeld erhöht und die Möglichkeiten zum Zuverdienst verbessert. Bedürftige Schulkinder in der Bildung unterstützt. Bezug von Arbeitslosengeld verlängert. Mehrwertsteuer für die Gastronomie gesenkt. Wir haben alle im Blick: Beschäftigte, Familien, Unternehmen. Denn wir halten zusammen. 60 bis 67 Prozent Kurzarbeitergeld reichen bei […]

Schnellkredite sichern Liquidität und Arbeitsplätze

Wir wollen, dass funktionierende Unternehmen auch nach der Corona-Krise noch da sind! Wir sichern Liquidität und Arbeitsplätze!   Die Bundesregierung spannt deshalb einen zusätzlichen Schutzschirm für den Mittelstand: „Mit dem KfW-Schnellkredit legen wir jetzt ein weiteres Programm auf, das neben die bereits bestehenden Angebote tritt“, erklärt Bundesfinanzminister Olaf Scholz. „Es wendet sich an kleinere und […]

Update: Fragen und Antworten zum Coronavirus

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in diesem PDF-Dokument Fragen und Antworten zum Coronavirus zusammengestellt. Der gesundheitliche Schutz der Bevölkerung sowie der Erhalt der Gesundheitsinfrastrukturund der öffentlichen Versorgung stehen für uns an erster Stelle. Darüber hinaus ist es wichtig, Wirtschaft und Beschäftigung so abzusichern, dass die Corona-Krise nicht in einer unkalkulierbaren Wirtschafts- und Beschäftigungskrise mündet. Deutschland hat die […]

Corona-Krise: Schutzschild für Deutschland

Update vom 25.03.2020: Der Bundestag hat am Mittwoch einen Nachtragshaushalt zur Hilfspaket-Finanzierung beschlossen, und wird neue Schulden in Höhe von 156 Milliarden Euro aufnehmen. Diesen Plänen muss dEr Bundesrat am Freitag noch zustimmen. Unterstützung für Beschäftigte, Familien, Selbständige und Unternehmen Die Bundesregierung hat weitreichende Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Gesundheit der Bürgerinnen und […]