(Screenshot-Quelle: www.sz-online.de)
SZ: „Endlich Gabriel!“ (16.08.2016)

(Screenshot-Quelle: www.sz-online.de)„Der tiefgreifende Strukturwandel ist mit all seinen positiven und negativen Auswirkungen für jedermann sichtbar“, heißt es in dem Einladungsschreiben, das im Absender die Lausitzer SPD-Bundesabgeordneten Ulrich Freese und Thomas Jurk nennt. Sie haben sich nach eigenen Worten immer wieder über die zukünftige Entwicklung der Lausitz mit Gabriel ausgetauscht und ihn gebeten, mit den Akteuren der Lausitzrunde direkt ins Gespräch zu kommen.“ schreibt die Sächsische Zeitung zur Einladung der Lausitzer Landräte und Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Lausitzrunde ins Bundeswirtschaftsmnisterium.

Den kompletten Artikel finden Sie auch online unter: 

http://www.sz-online.de/nachrichten/endlich-gabriel-3468536.html

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, M. Heger)
Bikerdemo für Weiterführung der Braunkohlesanierung

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, M. Heger)

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese)Am Samstag habe ich bei der Abschlussveranstaltung der Bikerdemo des Limberger Bikertreffens teilgenommen. Rund 500 Bikerinnen und Biker, viele von ihnen mit Arbeitsplätzen in der Energie- und Bergbauwirtschaft unserer Region, demonstrierten mit der gemeinsamen Ausfahrt für eine Weiterführung der Bergbausanierung auf bisherigem Niveau. Dies wurde auch im Gespräch auf der Antenne-Bühne deutlich, bei dem auch Senftenbergs Bürgermeister Andreas Fredrich und Olaf Gunder, LMBV-Betriebsrat gemeinsam mit mir zu den Interviewgästen der Antenne-Moderatoren Jasmin Schomber und Ralf Jußen gehörten. Nach dem politischen Teil haben wir uns gemeinsam noch einige der Motorräder angeschaut.

Ein Video des Interviews habe ich via Facebook Live ins Internet gesendet:

https://www.facebook.com/ulifreese/videos/1253522394659022/

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, Dirk Süßmilch)
Einladung der Lausitzrunde zu Bundeswirtschaftsminister Gabriel

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, Dirk Süßmilch)Vor dem Wochenende werden noch zusammen mit meinem sächsischen MdB-Kollege Thomas Jurk die gemeinsamen Einladungen zum Gespräch mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in Berlin an die Bürgermeister und Landräte unserer Bergbauregion rausgeschickt.

Mehr zum Treffen der Lausitzrunde‬ steht auch in der Lausitzer Rundschau und bei LR-Online.

Morgen dann steht ein Besuch in Senftenberg am Stadthafen auf dem Programm. Der Hafen und die dortige Bühne beim Hafenfest ist das diesjährige Ziel der traditionellen Bikerdemofahrt vom Bikertreffen Limberg. Die morgige Ausfahrt mit erwarteten 600 Bikerinnen und Bikern steht ganz im Zeichen der Braunkohlesanierung. Mehr dann morgen u.a. auf meiner Facebookseite.

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, D. Süßmilch)
Lausitzer Abgeordnete beraten mit der ASG Spremberg die Perspektiven der Lausitz

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, D. Süßmilch)

Heute Vormittag trafen sich der Lausitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese und sein sächsischer Kollege Thomas Jurk zu einem rund zweistündigen regen Gedankenaustausch zu den Perspektiven der Lausitz und der Rolle der Bergbau- und Energiewirtschaft als Brückentechnologie mit Vertretern der ASG Spremberg.

Gerhard Hänel und ASG-Geschäftsführer Roland Peine von der Wirtschaftsförderungs- und Projektsteuerungsgesellschaft für Infrastruktur tauschten sich mit den beiden Abgeordneten sehr ausführlich über die länderübergreifende Zusammenarbeit Brandenburg-Sachsen aus. Hierbei hat die ASG ihre besonderen Kompetenzen durch das Industrieparkmanagement des Industrieparks auf den Gebieten Sachsens und Brandenburgs und die Wichtigkeit einer Zusammenarbeit beider Bundesländer besonders deutlich gemacht. Kernbotschaft des Gesprächs: Beide MdB haben eindringlich daür geworben, dass alle Akteuere der Sächsischen und Brandenburger Lausitz, also alle lokalen und regionalen politischen Akteure sowie Vertreter der Wirtschaft und Wissenschaft auf eine gemeinsame Plattform zusammengeführt werden müssen, damit konkrete Ideen von allen entwickelt und getragen werden können.

In dem Gespräch spielte auch eine Rolle, wie die durch MdB Jurk und Uli Freese in den Haushaltsberatungen des Bundestages durchgesetzten 4 Millionen Euro für sinnvolle Projekte eingesetzt werden können. 

Interessant waren die Informationen der ASG über das Joint Venture, das unterhalb des Radarschirmes des Russlandembargos zur Entwicklung des Industrieparks in Kursk arbeitet. Hier sehen beide Politiker Chancen des Technologietransfers, wie aber auch von wertschöpfender Beschäftigung an ostdeutschen Unternehmensstandorten.

Thomas Jurk und Ulrich Freese bedankten sich für das erste informative Gespräch dieser Art, und sind sich sicher: Fortsetzung folgt.

Transparenz ist mir wichtig: Übersicht der Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit 2015
Transparenz ist mir wichtig: Offenlegung meiner Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit 2015

Auch in diesem Jahr lege ich an dieser Stelle – wie in den Jahren 2014 und 2015 – meine aus selbstständiger Tätigkeit (Aufsichtsratsmandate Arbeitnehmervertreter) zugeflossenen Tantiemen für das Jahr 2015 in tiefgründiger Offenheit, und wie beim Bundestagspräsidenten eingereicht, dar.

Meine Zusagen, Mandate nach und nach in Absprache mit den mich in die Aufsichtsräte Entsendenden niederzulegen, habe ich 2015 fortgesetzt. Wie man der Tabelle entnehmen kann, endeten die Mandate in der Lanxess AG und Lanxess GmbH im Mai 2015. Die hierfür gewährten Tantiemen sind anteilig gezahlt worden.

Transparenz ist mir wichtig: Übersicht der Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit 2015

Im Übrigen verweise ich auf die umfängliche Darstellung zu diesem Thema vom 24. März 2014 (zu finden auf dieser Seite).

Ulrich Freese, MdB
Berlin, August 2016

 

Aufstellung der Einkünfte als PDF-Datei downloaden

 

(Archiv-Foto: Wahlkreisbüro MdB Freese, Michael Heger)
TV/Video-Tipp: Der Kampf um die Windräder (ARD)

(Archiv-Foto: Wahlkreisbüro MdB Freese, Michael Heger)„Was dem einen sin Uhl, ist dem andern sin Nachtigall.“ Dieses Sprichwort beschreibt die aktuelle Reportage der ARD ganz gut. Der Bericht zeigt die Zusammenhänge und Hintergründe gut auf.

Es wird Zeit, dass endlich alle Seiten offenlegen, welchen Interessen – auch persönlichen – sie folgen. 

Mir war schon immer bei der Diskussion um einen vernünftigen Energiemix unter Einbeziehung aller Energiearten klar, dass es nicht nur um die Umwelt geht, sondern auch um das Verteidigen der Lizenz zum „Gelddrucken“. Dies zeigt der ARD-Beitrag eindrucksvoll auf.

 

Klick-Tipp: „Der Kampf um die Windräder“, ARD/SWR – verfügbar bist 3.8.2017 in der ARD Mediathek 

20160712 BMVI Spree Neisse Gruppe3
PM: Weichen für digitale Zukunft im Spree-Neiße Kreis gestellt

20160712 BMVI Spree Neisse Gruppe3

Bund fördert in vier weiteren Städten und GemeindenPlanungsleistungen für schnelles Internet

Berlin/Spree-Neiße. Am heutigen Dienstagnachmittag wurden im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin erneut Fördermittelbescheide für den Breitbandausbau in Lausitzer Gemeinden und Städten übergeben. Stellvertretend konnte der Lausitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese heute mit seinem Döberner Kollegen Dr. Klaus-Peter Schulze diese Bescheide über jeweils 50.000 Euro mit Vertretern der Städte Forst (Lausitz) – vertreten durch Bürgermeister Philipp Wesemann – Spremberg – vertreten durch den stv. Bürgermeister Frank Kulik – sowie der Gemeinde Kolkwitz – vertreten durch Bürgermeister Fritz Handrow – und des Amtes Burg (Spreewald) – vertreten durch die Amtsdirektorin Petra Krautz – aus den Händen der Parlamentarischen Staatssekretärin im BMVI, Dorothee Bär (CSU) entgegennehmen.

Damit werden die Chancen untermauert, schnellstmöglich bisher noch unterversorgte weiße Flecken im Wahlkreis mit mindestens 50 MBit ans schnelle Internet anschließen zu können. „Schnelles Internet ist unerlässlich zur Stärkung des ländlichen Raumes, deshalb ist es wichtig, dass im Bundeshaushalt ein Fördertopf von bisher rund 2,7 Milliarden Euro bereitgestellt wurde, und jetzt um weitere 1,3 Milliarden Euro aufgestockt wird“, so der Haushaltspolitiker Ulrich Freese heute in Berlin.

Wie die Bürgermeister und Amtsdirektoren der heute mit Fördermitteln bedachten Gebietskörperschaften in Kurzinterviews auf der Bühne vortrugen, sollen die Fördermittel für Beraterleistungen zur Lückenanalyse genutzt werden. Fragestellung hierbei wird sein, wie gut ist das Netz derzeit ausgebaut und welche Geschwindigkeiten kommen wirklich aktuell beim Kunden an.

Die maximale Förderung von jeweils 50.000 Euro haben alle Gebietskörperschaften beim Bundesministerium einzeln beantragt, um lokalspezifische Analysen anzufertigen. Als nächster Schritt die Entwicklung eines technischen Konzeptes an, um die Versorgung vorhandener Haushalte, Gewerbegebiete und touristischer sowie medizinischer Einrichtungen mit mindestens 50 MBit zu erreichen.

Die einzelnen Analysen sollen, so die Amtsdirektorin und Bürgermeister im Gespräch mit Ulrich Freese, werden auf Landkreisebene zusammengeführt, um dann gemeinsam auf Fördermitteltöpfe des Landes und des Bundes zugreifen zu können.

„Mit den heute überreichten Fördermittelbescheiden und dem Bescheid für die Gemeinde Neuhausen/Spree vor wenigen Wochen, stehen im Landkreis Spree-Neiße insgesamt 250.000 Euro Fördermittel für Planungsleistungen zur Verfügung. Ich hoffe sehr, dass nun zügig die Planungen ausgeschrieben, Planer beauftragt und schnellstmöglich Ergebnisse auf den Tisch gelegt werden. Zeit ist im wahrsten Sinne des Wortes Geld. Und es gilt das alte Sprichwort: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Ich bin überzeugt, dass alle Beteiligten sich der Chance bewusst sind, dass über ein schnelles Internet und der bestmöglichen Versorgung in Städten, Dörfern und Gemeinden Chancen auf wirtschaftliche Entwicklung und Lebensqualität verbunden ist.

Dorothee Bär, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, hat heute 62 Förderbescheide für superschnelles Breitband überreicht. Seit Beginn des Programms konnten bereits 768 Förderbescheide insgesamt positiv beschieden werden.

Durch die Fördermittel des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) können sie Ausbauprojekte für schnelles Internet planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellen. In einem zweiten Schritt vergibt das BMVI bis zu 15 Millionen Euro je Projekt, um die Umsetzung von Ausbauprojekten zu fördern.

(Foto: Ulrich Freese)
Unterwegs in meinem Wahlkreis: 666 Jahren Sellessen und Sakura-Sommercamp

(Foto: Ulrich Freese)

Am Wochenende wurde in Sellessen kräftig gefeiert: Das Dorffest „666 Jahre Sellessen“ und dazu noch 95 Jahre SV Grün-Weiß-(Foto: Ulrich Freese)Sellessen. Traditionell fand der Handdruckspritzenwettbewerb statt, den die freiwillige Feuerwehr Sellessen organisiert hat. Dir mit viel Liebe und Sachverstand gepflegten Handdruckspritzen aus der näheren Umgebung kamen zum Einsatz. Gewonnen hat wieder einmal die „Berufsfeuerwehr“ aus Terpe. Auch dieses Mal habe ich wie in den vergangenen Jahren die Pokale gestiftet.

Außerdem habe ich das Sommercamp des Judovereins Sakura Spremberg in Döbern besucht. Kurz vor den Sommerferien wurden erfolgreiche junge Sportlerinnen und Sportler geehrt oder auf die Reise in eine gute Zukunft verabschiedet. In diesem Jahr wurde die 13-jährige Janine Kratzin aus Döbern zum FC Leipzig verabschiedet. Bei Sakura war sie eine erfolgreiche Sportlerin und hat bei den Landesmeisterschaften zweimal Gold und zweimal Silber gewonnen. Ich habe ihr alles Gute gewünscht und ihr geraten, wo auch immer sie erfolgreich sein wird, sie möge erzählen „ich komme aus Döbern in der Lausitz und bin bei Sakura ausgebildet worden“.

(Foto: SPD Bundestagsfraktion, A. Amann)
Lohnlücke schließen! Frauen verdienen 100%

(Foto: SPD Bundestagsfraktion, A. Amann)

„Lohnlücke schließen! Frauen verdienen 100%“ – Frauen müssen für die gleiche Arbeit den gleichen Lohn wie Männer erhalten. Die gesamte SPD-Bundestagsfraktion steht bei diesem Vorhaben hinter Ministerin Manuela Schwesig. Vor allem bei uns in Ostdeutschland ist die Frauenbeschäftigung traditionell am höchsten, und deshalb muss diese Lohnlücke schnellstens geschlossen werden!

Mehr auch in diesem Video mit unserem Fraktionsvorsitztenden Thomas Oppermann: 

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(Foto: CC0 Public Domain - pixabay.com)
Zukunftspreis Brandenburg: Glückwunsch an zwei Preisträger aus meinem Wahlkreis

(Foto: CC0 Public Domain - pixabay.com)Herzlichen Glückwunsch an die zwei Preisträger des Zukunftpreis Brandenburg aus meinem Wahlkreis. Einmal geht mein Glückwunsch nach Forst an die Jende Posamenten Manufaktur, die in der Lausitz mit vier Mitarbeitern in der 1884 gegründeten Manufaktur nach alter und traditioneller Art Schmucktextilien, sogenannte Posamenten wie bspw. Quasten, Borten, oder Fransen herstellen.

Zweiter Preisträger in unserer Region ist die Kunella Feinkost GmbH, die unsere Lausitz seit vielen Jahren weltweit kulinarisch Bekannt macht. Auch hier meine herzlichsten Glückwünsche.

Am 4. November 2016 findet für diese beiden und die weiteren neun Preisträger ein Festakt am Schloss Neuhardenberg statt. Dann erst wird auch die Jurybegründung veröffentlicht.