
Bund fördert in vier weiteren Städten und GemeindenPlanungsleistungen für schnelles Internet
Berlin/Spree-Neiße. Am heutigen Dienstagnachmittag wurden im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin erneut Fördermittelbescheide für den Breitbandausbau in Lausitzer Gemeinden und Städten übergeben. Stellvertretend konnte der Lausitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese heute mit seinem Döberner Kollegen Dr. Klaus-Peter Schulze diese Bescheide über jeweils 50.000 Euro mit Vertretern der Städte Forst (Lausitz) – vertreten durch Bürgermeister Philipp Wesemann – Spremberg – vertreten durch den stv. Bürgermeister Frank Kulik – sowie der Gemeinde Kolkwitz – vertreten durch Bürgermeister Fritz Handrow – und des Amtes Burg (Spreewald) – vertreten durch die Amtsdirektorin Petra Krautz – aus den Händen der Parlamentarischen Staatssekretärin im BMVI, Dorothee Bär (CSU) entgegennehmen.
Damit werden die Chancen untermauert, schnellstmöglich bisher noch unterversorgte weiße Flecken im Wahlkreis mit mindestens 50 MBit ans schnelle Internet anschließen zu können. „Schnelles Internet ist unerlässlich zur Stärkung des ländlichen Raumes, deshalb ist es wichtig, dass im Bundeshaushalt ein Fördertopf von bisher rund 2,7 Milliarden Euro bereitgestellt wurde, und jetzt um weitere 1,3 Milliarden Euro aufgestockt wird“, so der Haushaltspolitiker Ulrich Freese heute in Berlin.
Wie die Bürgermeister und Amtsdirektoren der heute mit Fördermitteln bedachten Gebietskörperschaften in Kurzinterviews auf der Bühne vortrugen, sollen die Fördermittel für Beraterleistungen zur Lückenanalyse genutzt werden. Fragestellung hierbei wird sein, wie gut ist das Netz derzeit ausgebaut und welche Geschwindigkeiten kommen wirklich aktuell beim Kunden an.
Die maximale Förderung von jeweils 50.000 Euro haben alle Gebietskörperschaften beim Bundesministerium einzeln beantragt, um lokalspezifische Analysen anzufertigen. Als nächster Schritt die Entwicklung eines technischen Konzeptes an, um die Versorgung vorhandener Haushalte, Gewerbegebiete und touristischer sowie medizinischer Einrichtungen mit mindestens 50 MBit zu erreichen.
Die einzelnen Analysen sollen, so die Amtsdirektorin und Bürgermeister im Gespräch mit Ulrich Freese, werden auf Landkreisebene zusammengeführt, um dann gemeinsam auf Fördermitteltöpfe des Landes und des Bundes zugreifen zu können.
„Mit den heute überreichten Fördermittelbescheiden und dem Bescheid für die Gemeinde Neuhausen/Spree vor wenigen Wochen, stehen im Landkreis Spree-Neiße insgesamt 250.000 Euro Fördermittel für Planungsleistungen zur Verfügung. Ich hoffe sehr, dass nun zügig die Planungen ausgeschrieben, Planer beauftragt und schnellstmöglich Ergebnisse auf den Tisch gelegt werden. Zeit ist im wahrsten Sinne des Wortes Geld. Und es gilt das alte Sprichwort: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Ich bin überzeugt, dass alle Beteiligten sich der Chance bewusst sind, dass über ein schnelles Internet und der bestmöglichen Versorgung in Städten, Dörfern und Gemeinden Chancen auf wirtschaftliche Entwicklung und Lebensqualität verbunden ist.
Dorothee Bär, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, hat heute 62 Förderbescheide für superschnelles Breitband überreicht. Seit Beginn des Programms konnten bereits 768 Förderbescheide insgesamt positiv beschieden werden.
Durch die Fördermittel des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) können sie Ausbauprojekte für schnelles Internet planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellen. In einem zweiten Schritt vergibt das BMVI bis zu 15 Millionen Euro je Projekt, um die Umsetzung von Ausbauprojekten zu fördern.