In Cottbus wurde soeben die 2016er Ausgabe des Sommerferienkalenders vorgestellt und an die ersten Kinder übergeben. Jugendamt-Fachbereichsleiter André Schneider überreichte ihn im Namen der Stadt Cottbus gemeinsam mit Hanka Lindner vom Lokalen Bündnis für Familie und vielen Unterstützern aus Politik und Wirtschaft an Kinder der Erich-Kästner-Grundschule, die sich gleich als Erste ein Bild vom vielfältigen und attraktiven Angebot der Cottbuser Einrichtungen und Vereine in Form von Tagesangeboten und mehrtägigen Veranstaltungen und Ferienfahrten machen konnten.
Viel Spaß hatten wir Unterstützer auch im Anschluss beim Sommerferienquiz, welches gemeinsam mit den Kindern gelöst werden konnte. Die Lösung wird natürlich nicht verraten, auf Seite 49 kann im Sommerferienkalender mitgerätselt werden…
Heute Vormittag wurde die 22. Brandenburger Landpartie von Ministerpräsident Dietmar Woidke und Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger am Gut Neu Sacro eröffnet. Sie ist längst ein Klassiker und ermöglicht im ganzen Land zwei Tage „Landwirtschaft pur“ zu erleben. Klar, dass ich als Berichterstatter der SPD Bundestagsfraktion für den Landwirtschaftshaushalt den heutigen Auftakt nutze, um weiter mit Landwirten und dem Minister im Gespräch zu bleiben.
Mittagspause im Garten der DPG im ehemaligen Reichstagspräsidentenpalais: Adrian ist seit gestern Teilnehmer bei „Jugend und Parlament“ des Deutschen Bundestages.
Der junge Mann aus Spremberg hat einen festen Plan: Er möchte später Politiker werden. Das verriet er auch dem Cottbuser Antenne Brandenburg-Programm in einem Interview zum Start des Planspiels. Über 300 Schülerinnen und Schüler erleben noch bis morgen hautnah die Arbeit des Parlamentes und den Weg der Themen von Ausschüssen bis in den Plenarsaal. Highlight wird dann eine „echte“ Sitzung mit dem Bundestagspräsident im Plenarsaal, in den sonst ausschließlich wir Abgeordnete und geladene Gäste des Bundestags Zutritt haben.
Übrigens steht auch schon fest: Sein nächstes Praktikum wird Adrian Wende in meinem Spremberger Bürgerbüro absolvieren. Dann stehen auch sicher noch einmal einige spannende Tage in meinem Berliner Agbeordnetenbüro im Paul Löbe Haus auf dem Programm…
Viel Zeit hinterm Grill verbrachte ich gestern traditionell beim Sommerfest der SPD Spremberg. Es hat wie immer sehr viel Spaß gemacht, und auch allen geschmeckt. Besonders freute mich, dass wir auch in diesem Jahr u.a. unsere neuen Freunde und Nachbarn begrüßen konnten, die vor rund einem Jahr nach der Flucht aus dem Nordsyrischen Aleppo in Spremberg eine neue Heimat gefunden haben, und die bereits beim Sommerfest vor einem Jahr erstmals unsere Gäste waren.
Der Weg ist endlich frei für offene WLAN-Netze in Deutschland. Die SPD-Bundestagsfraktion hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Anbieter von WLAN-Hotspots nun mehr Rechtssicherheit haben, denn Hotspot-Anbieter haften nicht mehr für die Donwloads ihrer WiFi-Nutzer und Abmahnanwälte haben künftig schlechte Karten.
Der Weg ist also frei, jetzt gibt es hoffentlich schnell viele Hotspots in unseren Städten und Gemeinden, wie zum Beispiel in Cottbus. Dort gibt es mit dem Freifunk Cottbus e.V. schon länger eine Initiative für kostenlose und freie WiFi-Hotspots in der Innenstadt.
Am 12. und 13. Mai besuchten auf meine Einladung 50 ehrenamtlich Tätige aus meinem Wahlkreis (u.a. von AWO, Weißer Ring und der Spremberger Flüchtlingshilfe) mit der vom Bundespresseamt organisierten zweitägigen Fahrt die politische Hauptstadt Berlin. Auf dem Programm standen neben einer Teilnahme an einer Plenarsitzung und einer ausführlichen Diskussionsrunde im Anschluss standen ein Reichstags-Kuppelbesuch, eine ausführliche Stadtrundfahrt und ein Besuch bei der Brandenburger Landesvertretung in den Ministergärten auf dem Programm. Abgerundet wurde der Besuch mit einem Besuch der Gedenkstätte Deutscher Widerstand.
Ein Fotoalbum mit allen Fotos der Fahrt wurde auf meiner Facebookseite veröffentlicht:
Was soziale Medien bewirken können… Einem spontanen Aufruf zu einem friedlichen Zeichen von Sprembergerinnen und Sprembergern gegen die gewaltsamen Proteste der Kohlegegner am Kraftwerksgelände folgten heute Abend geschätzt rund 1.000 Bürgerinnen und Bürger.
Symbolisch zwischen 20:16 und 20:50 Uhr wurde friedlich auf dem Kraftwerksparkplatz demonstriert. Diese Zeit wurde bewusst gewählt, weil das Kraftwerk Schwarze Pumpe noch von heute bis 2050 laufen kann!
Ich habe mit me…iner kurzen Ansprache heute Abend klar und deutlich gemacht, auf welcher Seite ich stehe: Auf der richtigen Seite! Auf der Seite der Menschen, die hier Leben und Arbeit haben!
Nach dem heutigen Nachmittag und der Erstürmung des Kraftwerksgeländes mit rund 120 Festnahmen ist genau das eingetreten, was zu befürchten war: Endegelände ist nicht friedlich geblieben. Und es ist deshalb verantwortungslos, dass politische Kräfte aus Bundes- oder Landtag sich mit gewaltbereiten Demonstranten solidarisieren und auch zu den Veranstaltungen aufgerufen haben.
Mir fällt dazu nur ein: Herr vergib ihnen, denn sie wissen nicht was sie tun!
Meine Rede zum Thema Kohleausstieg und den Anträgen der Fraktion DIE LINKE „Kohleausstieg einleiten – Strukturwandel sozial absichern“ und „Fortsetzung der Braunkohlesanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nach dem Jahr 2017“ sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Braunkohlesanierung durch die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH fortsetzen“:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist für jemanden wie mich eine doch etwas schwer erträgliche Diskussion .
(Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nicht nur für Sie! – Oliver Krischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Für uns auch!)
Seit 26 Jahren und 25 Tagen stecke ich mittendrin im Strukturwandel – im Strukturwandel der Bergbau- und Energiewirtschaft, der Glasindustrie, der Textilindustrie und der chemischen Industrie in Ostdeutschland . Wenn Sie einen Strukturwandel im Bergbau anmahnen, dann vergessen Sie, dass wir seit 26 Jahren Strukturwandel haben . 26 Jahre Strukturwandel!
(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Zurufe von der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)
Ich kann Ihnen jeden einzelnen Tagebau nennen, der stillgelegt worden ist . Ich kann Ihnen jedes Kraftwerk nennen, das stillgelegt oder durch ein neues Kraftwerk ersetzt worden ist .
(Bärbel Höhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die kann ich im Ruhrgebiet auch nennen, die Zechen! – Weitere Zurufe vom BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Gegenruf des Abg . Thomas Jurk [SPD]: Zuhören!)
Ich kann Ihnen 49 Brikettfabriken nennen . Ich kann Ihnen aber auch Zehntausende Menschen nennen, die ihre Arbeit verloren haben, die ihre berufliche Perspektive verloren haben und in der Region keine Zukunftsperspektive mehr finden konnten. 300 000 Bürgerinnen und Bürger haben wegen dieses Strukturwandels, der tiefe Strukturbrüche hinterlassen hat, die Lausitz verlassen müssen . Die Städte sind kleiner geworden, haben große Infrastrukturen, müssen zurückgebaut werden und können heute kaum geradeaus gucken und einigermaßen ordentlich überleben .
(Annalena Baerbock [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, das ist in der Prignitz oder in der Uckermark auch so! – Oliver Krischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Glauben Sie, das lässt sich aufhalten?)
Wir Sozialdemokraten stehen zu unserem Koalitionsvertrag . In diesem Koalitionsvertrag haben wir uns zu Versorgungssicherheit, Preisstabilität und Umweltverträglichkeit bekannt . Dementsprechend haben wir auch die Energiepfade geordnet und die Energieversorgung auf vernünftige Beine gestellt .
(Oliver Krischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Davon sehe ich aber nichts!)
Wir bekennen uns auch klar und deutlich zum Ausbau regenerativer Energien . Die Ziele sind klar: 2025 haben wir 40 bis 45 Prozent, 2035 50 bis 60 Prozent, 2050 80 Prozent regenerative Energien . Das heißt, dass wir nach und nach Kohle, Gas und Öl aus der Verstromung nehmen werden .
(Beifall bei der SPD – Annalena Baerbock [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wann fängt denn Ihr „nach und nach“ an?)
Deswegen ist die Diskussion um einen Kohleausstieg, die Sie heute hier führen wollen, eine Phantomdiskussion; denn wir betreiben den Strukturwandel seit 26 Jahren .
(Birgit Wöllert [DIE LINKE]: Das stimmt so nicht! Sie wollen noch 100 Jahre Kohle haben!)
Ich will einmal die Dimension aufzeigen, die hinter Ihrem Antrag steckt – wenn Sie, Frau Präsidentin, mir ein bisschen Zeit lassen .
Vizepräsidentin Claudia Roth: 30 Sekunden .
Sie fordern, dass alle Kohlekraftwerke bis 2035 stillgelegt werden sollen .
(Christian Kühn [Tübingen] [BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN]: Richtig!)
Das heißt, 67 Standorte – 35 davon Standorte mit Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen – mit insgesamt 51 000 MW elektrischer Leistung und 14 000 MW thermischer Leistung wollen Sie stilllegen, und Sie wissen gar nicht, wie Sie dann Versorgungssicherheit, Preisstabilität usw . garantieren könnten .
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU – Abg . Peter Meiwald [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] meldet sich zu einer Zwischenfrage)
Sie würden in erheblichem Maße dazu beitragen, dass unsere Abhängigkeit von Rohstoffimporten zunimmt. Wir sind jetzt schon in hohem Maße von Importen abhängig – Steinkohle importieren wir zu 87 Prozent, Gas zu 90 Prozent, wir importieren Öl und Kernbrennstoffe .
(Oliver Krischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das wollen wir ja nicht mehr! Wir wollen Erneuerbare! Haben Sie das immer noch nicht begriffen?)
Vizepräsidentin Claudia Roth: Herr Freese, erlauben Sie eine Zwischenfrage?
Herr Krischer, Sie haben ein Problem:
(Oliver Krischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nein, Sie! Sie haben ein Kohleproblem!)
Sie sind ideologisch verklemmt und wollen nicht mit Menschen zusammenarbeiten,
(Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
die rational und vernünftig den Industriestandort in eine neue Zukunft hineinführen wollen . Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit .
(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)
Vizepräsidentin Claudia Roth: Herr Freese, damit lassen Sie also keine Zwischenfrage zu?
Nein, die Redezeit ist doch abgelaufen .
Vizepräsidentin Claudia Roth: Ich hätte aber eine Zwischenfrage zugelassen, wenn Sie es gewollt hätten . Sie wollten aber nicht . Gut . Also keine Zwischenfrage . Damit schließe ich jetzt diese Aussprache .
(Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag 18/170 Stenografischer Bericht – Video: Deutscher Bundestag, PlenumTV)
Traditionell treffen sich viele Spremberger an „Männertag“ zum Wanderwegefest am Kraftwerk Schwarze Pumpe. Auch ich habe mich in diesem Jahr wieder morgens um halb 10 auf die rund 6 Kilometer lange Radstrecke von Spremberg nach Pumpe gemacht. Empfangen wurden wir bei der 17. Ausgabe von den Langen Kerls aus Spremberg.
Ebenfalls in Spremberg dabei war meine IPS-Stipendiatin Irma, die in dieser Woche meinen Lausitzer Wahlkreis kennenlernt. Bei einem Rundgang im Besucherzentrum des Kraftwerks habe ich ihre Fragen rund um die Braunkohleförderung- und Verstromung in unserer Region erklärt.
Einige Impressionen des Wanderwegefestes gibt es hier:
Gemeinsam mit Kerstin Kircheis habe ich am 4. Mai 2016 die Agrargenossenschaft Kahren/Branitz in Kahren besucht. Eingeladen hat uns neben dem Kreisvorsitzenden Frank Schneider der Vorstandsvorsitzende der Genossenschaft, Christian Kuhlmann, der auch stv. Vorsitzender des Kreisbauernverbandes Spree-Neiße ist. Am Gespräch nahmen auch die Kreisgeschäftsführerin Ulrike Weller sowie Sabine Rother vom Agrodienst Leuthen, Lothar Müller vom Familienbetrieb Lauschütz, sowie Bernd Starick von der Bauern AG Neißetal teil.
Der Ausgangspunkt des heutigen Termins war die Unterschriftenaktion gegen Massentierhaltung im Land Brandenburg. Wir wollten uns einen Eindruck davon verschaffen, wie Brandenburger und besonders Landwirtschaftsbetriebe aus Spree-Neiße und Cottbus ihre Tierhaltung betreiben, und sehen, ob die Kritik berechtigt ist.
Wir waren nach der Besichtigung aber auch den intensiven Gesprächen beeindruckt, wie sich die Rinder- aber auch die Schweine- und Hühnertierhaltung gewandelt hat und in den heimischen Betrieben Tierwohl stattfindet und in hohem Maße den Ansprüchen gerecht wird.
Überlagert war der Besuch aber durch die aktuelle wirtschaftliche Lage durch die sinkenden Milchpreise und die Nicht-Auszahlung von EU-Fördermitteln. Als Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages und dort SPD-Berichterstatter für den Haushalt des Landwirtschaftsministers sind mir diese Thematiken sehr wohl bekannt.
Ich habe auf die Agrarministerkonferenz in Göhren-Lebbin Mitte April und die dort angedachte und beschlossenen Maßnahmen hingewiesen, und auf der Bundesminister Christian Schmidt Aufgaben übernommen hat. Ich möchte mich jetzt darum kümmern zu erfahren, wie weit die Abarbeitung ist.
Zur Thematik „Nicht-Auszahlung der EU-Fördermittel“ habe ich heute zugesagt, mit Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke vor seinem Auftritt beim Landesbauernverbandstages über diese Problematik zu sprechen. Mir fehlt auch jedes Verständnis dafür.
Viel Zeit hinterm Grill verbrachte ich gestern traditionell beim Sommerfest der SPD Spremberg. Es hat wie immer sehr viel Spaß gemacht, und auch allen geschmeckt. Besonders freute mich, dass wir auch in diesem Jahr u.a. unsere neuen Freunde und Nachbarn begrüßen konnten, die vor rund einem Jahr nach der Flucht aus dem Nordsyrischen Aleppo in Spremberg eine neue Heimat gefunden haben, und die bereits beim Sommerfest vor einem Jahr erstmals unsere Gäste waren.
10 auf die rund 6 Kilometer lange Radstrecke von Spremberg nach Pumpe gemacht. Empfangen wurden wir bei der 17. Ausgabe von den Langen Kerls aus Spremberg.
Der Ausgangspunkt des heutigen Termins war die Unterschriftenaktion gegen Massentierhaltung im Land Brandenburg. Wir wollten uns einen Eindruck davon verschaffen, wie Brandenburger und besonders Landwirtschaftsbetriebe aus Spree-Neiße und Cottbus ihre Tierhaltung betreiben, und sehen, ob die Kritik berechtigt ist.
Überlagert war der Besuch aber durch die aktuelle wirtschaftliche Lage durch die sinkenden Milchpreise und die Nicht-Auszahlung von EU-Fördermitteln. Als Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages und dort SPD-Berichterstatter für den Haushalt des Landwirtschaftsministers sind mir diese Thematiken sehr wohl bekannt.