Herzlichen Glückwunsch an die „Cottbuser des Jahres 2013“. Die beiden Hochwasserhelfer des DLRG Ortsvereins Cottbus erhielten in den letzten Wochen von den Radio-Hörern von 94.5 Radio Cottbus und den Lesern des Cottbuser WochenKuriers die meisten Votingstimmen beim jährlichen Publikumspreis. Damit würdigte keine Jury sondern die Cottbuser selbst die Arbeit der beiden Preisträger beim Hochwasser 2013.

Die Laudatio für die beiden Preisträger Sebastian Münch und Robert Büschel hielt gestern Abend Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke bei der Gala im Cottbuser Stadthaus.

Ein Glückwunsch natürlich auch an alle anderen acht Nominierten, die damit von den Hörern und Lesern für ihr besonderes Engagement für und in Cottbus im Jahr 2013 gewürdigt wurden.

Neben der gestrigen namentlichen Abstimmung im Plenum, zahlreichen Arbeitsgruppen und Ausschuss-Sitzungen sowie Fraktionsrunden war es auch an den Abenden eine sehr abwechslungsreiche Berlin-Woche mit vollem Terminkalender.

Grund waren sogenannte parlamentarische Abende, zu denen in der Regel Industrie- oder Sozialverbände, Gewerkschaften, Hochschulen oder Unternehmen Landtags- oder Bundestagsabgeordnete und Mirarbeiter einladen. Als Ziel verfolgen sie den Informationsaustausch zwischen Politik, Verwaltung und Interessenverband.

So konnte ich die ganze Woche über sehr interessante Kontaktgespräche führen, für mich sehr wichtig um auch politisch gestalten zu können.

Gestern Abend führte ich beim letzten parlamentarischen Abend bei 50Hertz Transmission mit Verteretern des ostdeutschen Übertragungsnetzbetreibers interessante Gespräche über die Systemintegration von regenerativen Energien und den Netzausbau. Auf dem Foto bin ich mit Andreas Reichel (Vorstand EON Edis AG), dem Gesamtbetriebsvorsitzenden von 50 Hertz, Dr. Lutz Pscherer und der Personalleiterin bei 50Hertz, Katharina Herrmann (v.l.n.r.) zu sehen.

Weitere parlamentarische Abende fanden in dieser Woche am Montag bei der Gewerkschaft ver.di und am Dienstag bei der Landjugend Deutschlands, auf Einladung der Brandenburger Landjugend, statt. Am Dienstag fanden dann im Anschluss an den parlamentarischen Abend noch Kontaktgespräche der Wirtschaftsausschuss-Mitglieder der SPD mit CDU/CSU statt.

Am Mittwoch standen dann noch ein parlamentarischer Abend zum Thema Energie-Effizienz in meinem Terminkalender. Dieser Gedankenaustausch zwischen Politik, Wirtschaft und Forschung ist ein wichtiger Bestandteil meiner politischen Arbeit in Berlin und für meinen Wahlkreis.

Apropos Wahlkreis: Heute Abend steht noch die Wahlkreis-Deligiertenkonferenz in meinem Terminkalender, ehe ein sportliches Wochenende ansteht. Morgen heißt es Daumendrücken für den FC Energie Cottbus gegen den KSC im Stadion der Freundschaft. Und am Sonntag schaue ich mir herausragende sportliche Leistungen bei einem der ältestens und beliebtesten Turn-Turniere der Welt, dem Cottbuser „Turnier der Meister“ in der Lausitzarena an.

Nächste Woche steht dann eine weitere Sitzungswoche auf dem Programm, dazu Haushalts- und Wirtschafts & Energie-Arbeitsgruppen und Ausschüsse. Am Donnerstag freue ich mich auf Besucher aus meinem Wahlkreis von der Gutenberg-Oberschule aus Forst, die neben einem Infobesuch im Reichstag auch für ein Gespräch in meinem Bundestagsbüro im Paul Löbe-Haus vorbeischauen werden.

Heute Nachmittag stand ein Antrag der Opposition mit dem Titel „Wahlfreiheit für Verbraucherinnen und Verbraucher herstellen – Honig mit gentechnisch veränderten Bestandteilen kennzeichnen“ im Plenum zur namentlichen Abstimmung.

Auch wenn in diesem Antrag der Begriff „gentechnisch“ auftaucht, so kann man diesen nicht mit der Gen-Mais-Abstimmung gleichstellen. Er ist nicht sachgerecht und berücksichtigt nicht den Verfahrensstand der EU. Mit dem Grünen-Antrag wurde die Bundesregierung aufgefordert, sich in den Beratungen zwischen Europäischem Parlament, Rat und Kommission für die Kennzeichnungspflicht für Honig mit genveränderten Pollen einzusetzen, oder zumindest die Festlegung einer Definition von Pollen als „natürlicher Bestandteil von Honig“ zu verhindern. 

Meine Kollegen in Fraktion und Koalition und ich meinen, der Antrag der Grünen ist ein Schaufenster-Antrag. Denn die Verhandlungen der EU sind bereits abgeschlossen! Im Vorfeld der Verhandlungen hat man sich – mit Zustimmung des europäischen Parlaments – darauf geeinigt, dass Pollen ein natürlicher Bestandteil von Honig sind und eben keine Zutat. Deshalb greift hier auch nicht die Kennzeichnungspflicht. Deshalb war dieser Antrag aus Sicht der Koalition abzulehnen. Auch ich habe deshalb mit „Nein“ gestimmt.

In unseren eigenen Plänen für echte Verbesserungen bei Schutz und Transparenz in Sachen grüner Gentechnik, die derzeit umgesetzt werden, fordern wir – entsprechend unseres Koalitionsvertrags – eine EU-Kennzeichnungspflicht für tierische Erzeugnisse aus gentechnisch veränderten Futtermitteln. Ebenso beanspruchen wir klare Kriterien für die „Ohne Gentechnik“-Kennzeichnung bei Imkereiprodukten und bundesweite Regelungen für den Schutz der Imkereien vor gentechnischen Verunreinigungen ihres Honigs.

Der gestrige Sonntag hat seinem Namen ja alle Ehre gemacht: Bei wunderbarem Sonnenwetter und Temperaturen von 16 Grad war ich gerne im Wahlkreis unterwegs. Gemeinsam mit dem frisch gebackenen Direktkandidaten der SPD Spree-Neiße zur Landtagswahl im September, Jörg Rakete, war ich in Welzow zum „Tag der offenen Türen“ von sechs kulturellen Einrichtungen, die zum Schauen und Erleben einluden.

Unter anderem führte uns unsere Besuch ins ATZ, das Archäotechnische Zentrum Welzow. Doer erhielten wir mit vielen anderen Besuchern in Kurzführungen durch die Einrichtung einen umfassenden Überblick, auf dem Hof wurde – vor allem für Kinder – zum Mitmachen eingeladen. Nach einer frischen Erbsensuppe und Stockbrot vom Feuer ging es dann weiter zur nächsten Station, dem Excursio Besucherzentrum.

Bei den Bundesliga-Damen des Kegelsportvereins KSV Welzow drückte ich später auch nochgemeinsam mit Bürgermeisterin Birgit Zuchold die Daumen in ihrer Liga-Partie. Leider reichte es am Ende nicht zu einem Sieg gegen die ISG Hagenwerder, ein netter Nachmittag war es für Jörg und mich aber auf jeden Fall.  

Die drei Stunden in Welzow zeigten mir wieder einmal, dass diese lebendige Stadt mit großem kulturellen Angebot immer wieder einen Besuch wert ist.

Am heutigen Frauentags-Morgen habe ich gemeinsam mit Genossen vor dem SPD-Bürgerbüro in Spremberg auf der Lange Straße Rosen an Sprembergerinnen verteilt. „Rosenkavalier Uli“ hat seine Arbeit gut gemacht, dann die Rosen waren schnell verteilt. Leider blieb dabei überhaupt keine Zeit für ein Foto.

Eröffnung der Frauenwoche in Cottbus mit MdL Kersitn Kircheis und von der Stadt Cottbus Baudezernentin Marietta Tzschoppe und Gleichstellungsbeauftragte Sabine Hieckel (v.l.n.r.)

So hatte ich genügend Zeit für einen zweiten Termin am Frauentag: Den offiziellen Start der 24. Brandenburgischen Frauenwoche mit ihren Veranstaltungen in Cottbus, die unter anderem mit einem Rückblick auf 25 Jahre Frauenpolitik in unserer Stadt von Schirmfrau MdL Kerstin Kircheis eröffnet wurde. Die Cottbuser Veranstaltungen finden unter dem Motto „Gemeinsam – lebendig – widerständig: Frauengeschichte(n) 1914-2014″ statt.

Wie wichtig der Frauentag und seine Veranstaltungen überall im Land sind, verdeutlicht die Generalsekretärin der SPD, Yasmin Fahimi: „Der diesjährige Frauentag steht unter einem guten Stern. Die SPD wird als Regierungspartei zentrale frauenpolitische Ziele umsetzen. Nach Jahren des Stillstands ist das auch dringend notwendig. Gleiche Chancen, gleiche Rechte, Selbstbestimmung und Entscheidungsfreiheit sind dabei die Leitplanken, an denen wir uns orientieren.“

Genauso wichtig ist eine Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern, denn Frauen werden auch bei gleichwertiger oder besserer Ausbildung auf dem Arbeitsmarkt benachteiligt. Sie werden schlechter bezahlt als Männer, der Lohnunterschied zwischen den Geschlechtern beträgt hierzulande 22 Prozent. Deutschland liegt in der Europäischen Union mit an der Spitze bei der Frauendiskriminierung in der Arbeitswelt. Deshalb sind verbindliche Regelungen für mehr Frauen in Führungspositionen ebenso wichtig, wie eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Männer und Frauen.

In Cottbus warten noch bis zum 19. März noch rund 25 Veranstaltungen auf Besucher. Das Programm gibt es auf www.cottbus.de zum Nachlesen

(Foto: Facebookseite Kerstin Kircheis)

Heute Abend wurde im Spremberger Bürgerbüro unser Direktkandidat für die Landtagswahl am 14. September 2014 nominiert. Mit dem 39 jährigen Döberner Bürgermeister Jörg Rakete ist die SPD Spree-Neiße zur Landtagswahl im Wahlkreis 42 für Spremberg, Welzow, Schwarze Pumpe und das Amt Döbern-Land gut aufgestellt.

95% der Delegierten gaben dem jungen Sozialdemokraten ihre Zustimmung. In seiner Vorstellung ließ Jörg Rakete seine politische „Laufbahn“ als langjähriger Gemeindevertreter und ehrenamtlicher Bürgermeister in Döbern sowie sein Engagement als Kreistagsabgeordneter und SPD Fraktionsvorsitzender Revue passieren. Die Themenfelder Bildungs- und Innenpolitik skizzierte Rakete als die dringlichsten Tätigkeitsfelder der Landespolitik, um die er sich im Falle seiner Wahl kümmern werde.

Nach der eindeutigen Wahl durch die Delegierten gratulierte ich Jörg Rakete mit einem Blumenstrauß.