Wir konnten die Verbreitung des Coronavirus deutlich eindämmen. Besonderes Augenmerk richten wir dabei immer auf die Städte und Gemeinden. Die Corona-Pandemie hat riesige Löcher in deren Kassen gerissen. Deshalb haben wir Maßnahmen ergriffen, damit Kommunen ihre Zukunft in Bereichen wie Nachhaltigkeit, Verkehr, Digitalisierung und Kultur gestalten können. Weitere Infos: https://www.spdfraktion.de/themen/staedte-gemeinden
In dieser angespannten Zeit müssen die Menschen darauf vertrauen können, dass sie sich auf uns verlassen können. Das betrifft gerade auch die Rentner*innen, denn auch sie sorgen sich in der Corona-Zeit um ihr Auskommen. Für viele von ihnen ist die Rente die Haupteinnahmequelle. Umso wichtiger ist es, dass die Grundrente endlich beschlossene Sache ist und […]
Am Freitag habe ich die Geschäftsstelle der Euroregion Spree-Neisse-Bober in Guben besucht. Danke an Geschäftsführer Carsten Jacob und Piotr Firfas, Projektmitarbeiter EUROPE DIRECT Informationszentrum Guben, für den ausführlichen Austausch über die aktuellen Handlungsfelder der Euroregion. Bei dem Gespräch stand vor allem der Strukturwandel nach dem beschlossenen Strukturstärkungs- und Kohleausstiegsgesetz und die Rolle der Euroregions-Mitglieder auch […]
Ein bisschen k. o. war sie schon, als sie gestern Abend die Stufen zum Kompetenzzentrum Forst hinaufging. Katrin Lange, Ministerin für Finanzen und Europa und stellvertretende Parteivorsitzende der SPD-Brandenburg, nahm sich dennoch am Mittwochabend viel Zeit, um mit Vertreterinnen und Vertretern der SPD Vorstände aus Spree-Neiße und Cottbus ins Gespräch zu kommen. Hinter ihr lag […]
Die Lausitzer Rundschau schreibt heute in ihrer Berichterstattung über die „Welzower Katastrophenschutz-Visionen“ u.a.: „Abgeordneter Freese sieht Horst Seehofer in der Pflicht“ Das stimmt, denn das Abwarten und Prüfen in dieser Frage ist eine Beerdigung zweiter Klasse für das ganze Projekt in Welzow. Wenn er das Welzower Vorhaben tatsächlich unterstützen will, dann muss der Bundesinnenminister nicht […]
Heute fand am Amtsgericht Cottbus ein Prozess wegen Bedrohung und Beleidigung gegen einen Bundespolizisten aus dem Landkreis Spree-Neiße statt. Dieser wurde zu einer Geldstrafe verurteilt. Der von ihm vor fast zwei Jahren bedrohte Politiker war ich. Im August 2018 habe ich drei E-Mails von ihm erhalten, die unter anderem die Bezeichnungen „Parasit“ und „Schmarotzer“ und […]
Herzlichen Glückwunsch an das Filmtheater Weltspiegel Cottbus zur Auszeichnung mit dem Kinoprogrammpreis 2020. Jedes Jahr vergibt die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien die Kinoprogrammpreise als besondere Auszeichnung für ein kulturell herausragendes Jahresfilmprogramm an Kinos im land. In diesem Jahr bekommt unser Cottbuser Weltspiegel diese mit 7.500 Euro dotierte Auszeichnung als eines von […]
Wir haben in den vergangenen Wochen und Monaten in Berlin Hilfsmaßnahmen und Konjunkturimpulse in historisch einmaligem Ausmaß auf den Weg gebracht, um die Corona-Krise zu bewältigen, Arbeitsplätze zu sichern und die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Dabei hat sich einmal mehr gezeigt, wie wichtig ein handlungsfähiger Staat ist, der den Beschäftigten und ihren Familien, […]
Nach einem ersten Kennenlernen in meinem Bundestagsbüro in Berlin vor einigen Monaten habe ich heute dem neuen Stiftungsdirektor der Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz, Dr. Stefan Körner, meinen Gegenbesuch in Branitz abgestattet. Dabei standen das letzte Woche im Bundestag beschlossene Strukturstärkungsgesetz und seine Wirkung für die Region genauso auf der Tagesordnung wie die aktuellen […]
Ich bin erfreut darüber, dass aus dem Förderprogramm zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland auch der Ausbau schneller Internetanbindungen in der Stadt Cottbus gefördert wird. Heute wurde ein Zuwendungsbescheid über rund 4,6 Millionen Euro Bundesmittel erlassen und an die Stadt Cottbus versandt. Der Gesamtbedarf für den Breitbandausbau im Stadtgebiet und zur Versorgung von […]