Besuch der Euroregion Spree-Neisse-Bober in Guben

Am Freitag habe ich die Geschäftsstelle der Euroregion Spree-Neisse-Bober in Guben besucht. Danke an Geschäftsführer Carsten Jacob und Piotr Firfas, Projektmitarbeiter EUROPE DIRECT Informationszentrum Guben, für den ausführlichen Austausch über die aktuellen Handlungsfelder der Euroregion. Bei dem Gespräch stand vor allem der Strukturwandel nach dem beschlossenen Strukturstärkungs- und Kohleausstiegsgesetz und die Rolle der Euroregions-Mitglieder auch […]

Gespräch mit Brandenburgs Finanz- und Europaministerin

Ein bisschen k. o. war sie schon, als sie gestern Abend die Stufen zum Kompetenzzentrum Forst hinaufging. Katrin Lange, Ministerin für Finanzen und Europa und stellvertretende Parteivorsitzende der SPD-Brandenburg, nahm sich dennoch am Mittwochabend viel Zeit, um mit Vertreterinnen und Vertretern der SPD Vorstände aus Spree-Neiße und Cottbus ins Gespräch zu kommen. Hinter ihr lag […]

Urteil in Cottbus: Bundespolizist wegen Bedrohung verurteilt

Heute fand am Amtsgericht Cottbus ein Prozess wegen Bedrohung und Beleidigung gegen einen Bundespolizisten aus dem Landkreis Spree-Neiße statt. Dieser wurde zu einer Geldstrafe verurteilt. Der von ihm vor fast zwei Jahren bedrohte Politiker war ich. Im August 2018 habe ich drei E-Mails von ihm erhalten, die unter anderem die Bezeichnungen „Parasit“ und „Schmarotzer“ und […]

Kinoprogrammpreis für Cottbuser Weltspiegel

  Herzlichen Glückwunsch an das Filmtheater Weltspiegel Cottbus zur Auszeichnung mit dem Kinoprogrammpreis 2020. Jedes Jahr vergibt die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien die Kinoprogrammpreise als besondere Auszeichnung für ein kulturell herausragendes Jahresfilmprogramm an Kinos im land. In diesem Jahr bekommt unser Cottbuser Weltspiegel diese mit 7.500 Euro dotierte Auszeichnung als eines von […]

Wir halten zusammen: Gemeinsam aus der Corona-Krise

Wir haben in den vergangenen Wochen und Monaten in Berlin Hilfsmaßnahmen und Konjunkturimpulse in historisch einmaligem Ausmaß auf den Weg gebracht, um die Corona-Krise zu bewältigen, Arbeitsplätze zu sichern und die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Dabei hat sich einmal mehr gezeigt, wie wichtig ein handlungsfähiger Staat ist, der den Beschäftigten und ihren Familien, […]

Branitzer „Baumuniversität“ soll Baumsterben im Pückler-Park entgegenwirken

Nach einem ersten Kennenlernen in meinem Bundestagsbüro in Berlin vor einigen Monaten habe ich heute dem neuen Stiftungsdirektor der Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz, Dr. Stefan Körner, meinen Gegenbesuch in Branitz abgestattet. Dabei standen das letzte Woche im Bundestag beschlossene Strukturstärkungsgesetz und seine Wirkung für die Region genauso auf der Tagesordnung wie die aktuellen […]

4,6 Millionen Euro Bundes-Fördermittel für schnelles Internet in Cottbus

Ich bin erfreut darüber, dass aus dem Förderprogramm zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland auch der Ausbau schneller Internetanbindungen in der Stadt Cottbus gefördert wird. Heute wurde ein Zuwendungsbescheid über rund 4,6 Millionen Euro Bundesmittel erlassen und an die Stadt Cottbus versandt. Der Gesamtbedarf für den Breitbandausbau im Stadtgebiet und zur Versorgung von […]

Die Lausitz muss Industrieregion bleiben!

Die Lausitz war und ist eine Energie- und Industrieregion. Und die Lausitz muss eine Industrieregion bleiben. Die heute beschlossenen Gesetze für Strukturstärkung und geordneten Kohleausstieg geben die Rahmenbedingungen vor, jetzt heißt es gemeinsam zu gestalten! Batteriezellen-Produktion und Wasserstoff sind zwei wichtige Zukunftsperspektiven für unsere Heimat.

Strukturstärkungsgesetz: Gut für die Lausitz und die sorbische Kultur

Dawid Statnik, Vorsitzender der DOMOWINA – Bund Lausitzer Sorben und Susann Šenkec, Vorsitzende der Stiftung für das sorbische Volk haben heute den Deutschen Bundestag besucht und im Plenum die Debatte zum Strukturstärkungsgesetz und Kohleausstiegsgesetz verfolgt, auf die ein Gespräch bei einer Tasse Kaffee und Wasser in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft und ein Balkongespräch im Reichstagsgebäude […]

Raus aus der Kohle! - Und dann?
Kohleausstiegs- & Strukturstärkungsgesetz beschlossen

Der Bundestag hat heute den schrittweisen Kohleausstieg bis 2038 beschlossen.   Wir haben etwas Vernünftiges gemacht, wir haben klimapolitische, energiepolitische Ziele und die Ziele der Region strukturelle Entwicklung und soziale Abfederung in ein vernünftiges Paket hineingepackt. Es hätte größer und besser sein können, aber es ist wesentlich besser als es vorher von Frau Merkel im […]