SPD freese ulrich BTW17 WEB SusiKnoll BennoKraehan
PM: Weitere rund 30 Millionen Euro für schnelles Breitband-Internet in Spree-Neiße

SPD freese ulrich BTW17 WEB SusiKnoll BennoKraehanAm Dienstag werden im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin im sogenannten fünften Call weitere Fördermittelbescheide für den Breitbandausbau im Landkreis Spree-Neiße in Höhe von rund 30 Millionen Euro übergeben. Damit fließen seit vergangenem Jahr rund 60 Millionen Euro für den Breitbandausbau in die Region. Der Lausitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese begrüßt die erneuten Fördermittelbescheide für den Breitbandausbau in seinem Wahlkreis und hofft, dass bisher unterversorgte Gebiete bald mit mindestens 50 MBit ans schnelle Internet angeschlossen werden können.

Fördermittel erhalten die Stadt Guben, das Amt Döbern, das Amt Peitz und die Gemeinde Schenkendöbern, sowie die Städte Drebkau und Welzow. Ulrich Freese hofft, dass diese neuen Bescheide dazu beitragen werden, schnellstmöglich dort konkrete Pläne auf den Weg zu bringen, und dass zeitnah zur Fördermittelübergabe auch die Investitionen erfolgen können: „Jetzt geht es darum, dass zügig die Ausschreibung der Projekte erfolgen, und dabei auch regionale Unternehmen Aufträge erhalten können“.

Aus dem vom Bund bis 2018 bereitgestellten Fördertopf für den Breitbandausbau können somit Projekte realisiert werden, mit denen – besonders mit Blick auf den Strukturwandel in der Lausitz – bessere Voraussetzungen für die Digitalisierung in der Lausitz für Unternehmen, die Wirtschaft und die Bürger geschaffen werden. Somit könnte man dem Ziel näherkommen, im nächsten Jahr auf der Internet-Landkarte die letzten weißen Flecken beim Thema Breitband auch in Cottbus/Spree-Neiße zu beseitigen.

Ulrich Freese war in der letzten Legislaturperiode Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, der das Förderprogramm von insgesamt 2,7 Milliarden Euro ermöglicht hat.

20171207 Offener Brief Landesgruppe Ost an DFB Präsident
Offener Brief der SPD-Landesgruppe Ost im Bundestag an DFB-Präsident Grindel

20171207 Offener Brief Landesgruppe Ost an DFB Präsident

Als heimischer Abgeordneter und FC Energie-Fan habe ich diesen offenen Brief mit unterschrieben. Denn als sportbegeisterter langjähriger Dauerkarteninhaber – auch in der Regionalliga – unterstütze ich dieses Engagement der Landesgruppe zum Erhalt der Regionalligen wie bisher und zum Direktaufstieg der Meister. Ich erwarte, dass der DFB-Präsident (und ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete) die notwendige Sensibilität in dieser Angelegenheit beweist.

Gespräche mit der Union: Positionierung der UB Vorstände von Cottbus & Spree-Neiße

In Anbetracht der politischen Situation nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU, Grüne und FDP zur Bildung einer Bundesregierung haben sich die Unterbezirksvorstände von Cottbus und Spree-Neiße, unter Beteiligung von Ortsvereinsvorsitzenden, gestern Abend damit beschäftigt, welche Rolle die SPD nunmehr einnehmen soll. Herausgekommen ist ein Positionspapier an den Bundes- und Landesvorstand unserer Partei.

Aus sozialdemokratischer Sicht sollten nunmehr, auf Grundlage des Wahlprogramms, die Kernthemen, wie Rentenkonzept, Bürgerversicherung, Bildung (Aufhebung des Kooperationsmodells), Bekämpfung prekärer Beschäftigung sowie die Sicherung von Arbeitsplätzen in strukturschwachen Regionen wie der Lausitz, benannt und als Gesprächsgrundlage der CDU/CSU angeboten werden.

Dies habe ich heute auch dem Studio Cottbus des rbb gesagt:

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, Michael Heger)
Warnstreik bei ProSeniore in Cottbus: „Wir sind es wert“

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, Michael Heger)

„Wir sind es wert“ – unter diesem Motto stand der heutige ver.di-Warnstreik – und damit zweite Streik in diesem Jahr – von Beschäftigten der Pflegeeinrichtungen der beiden Cottbuser ProSeniore Residenzen, die einen Tarifvertrag und damit bessere Bezahlung der Pflegebeschäftigten fordern.

Ich unterstütze die Forderungen der Streikenden, und habe sie deshalb heute vor Ort getroffen und begleitet:

LR-Online: Nachgefragt – Richtige Akzente für die Lausitz setzen

Lieber Dr. Klaus-Peter Schulze, hören Sie bitte auf, das Ihnen zu eigene Schwarze Peter-Spiel fortzusetzen! Die CDU ist jetzt gefordert, sie hat klar den klaren Regierungsbildungsauftrag. Die CDU ist jetzt gefordert, eine stabile Regierung auf die Beine zu stellen, und ich kann nicht erkennen, dass sie aus der Wahlniederlage gelernt hat.

Link zum Lausitzer Runschau-Artikel: Nachgefragt Richtige Akzente für die Lausitz setzen

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, M. Heger)
rbb Interview zum Ende der Jamaika-Sondierungsgespräche

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, M. Heger)

Im Interview mit rbb Brandenburg aktuelll habe ich heute zum Ende der Jamaika-Sondierungsgespräche gesagt:

„Es war für mich keine Überraschung, denn es war klar, es kann schlecht zusammenwachsen, was eigentlich gar nicht zusammengehört. Von daher war es für mich nur eine Frage der Zeit, wann das Signal kommt, Jamaika geht nicht. Für die Lausitz heißt das, dass wir die Chance haben, von Betonkopf-Ideologie befreit die wichtigen Fragen dieser Region, die auch etwas mit der Energieversorgung Deutschlands zu tun haben, neu zu diskutieren. Und es heißt für uns, dass wir vielleicht die Chance haben, dennoch das was wir wollen –
Technologieoffenheit in der Treibhausgaspolitik – auch unterzubringen. Darüber zu diskutieren, welche Rolle nimmt die Braunkohle CO2-gemindert in der Stromversorgung Deutschlands und Europas ein.“

Bereits am Morgen habe ich Antenne Brandenburg gesagt: „Die Menschen hier in der Region erwarten, dass eine technologieoffene, treibhausgasneutrale Politik betrieben wird. Das heißt, die Menschen hier wissen, dass CO2 vermieden werden muss, die Menschen hier wissen aber auch, dass es Techniken gibt. Und sie hoffen, dass die Politik eine rationale Politik, und keine ideologische Betonpolitik ist. Und da sind auch die Erwartungen an die SPD jetzt wieder gestiegen.“

20171114 SPD im Dialog RAW Cottbus Uli Freese
Auftakt zur Dialog-Aktionswoche

20171114 SPD im Dialog RAW Cottbus Uli Freese

Auftakt der Aktionswoche #dialogspdbt, bei dem ich heute vor den Werkstoren des Fahrzeuginstandhaltungswerks Cottbus die wichtige Meinung der Bürgerinnen und Bürger für unsere Arbeit gesammelt habe. Über 80 Gespräche konnte ich führen, danach standen der Erhalt des Bahnstandortes Cottbus, die Stärkung unserer Region und das nicht weiter zu erhöhende Renteneintrittsalter als Wünsche an die Politik in Berlin mehrfach auf meinen Klemmbrettzetteln. 
Ich freue mich auf weitere gute Gespräche in den kommenden Tagen in Cottbus, Spremberg und Forst.

Ihre Anregungen können Sie mir gerne auf meiner Facebook-Seite, per eMail oder direkt an die Fraktion unter www.spdfraktion.de/dialog übermitteln

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20171023 Abschied Silvia Martin WEB
Zbohom und au revoir: Abschied in Berlin

20171023 Abschied Silvia Martin WEB

In dieser Woche heißt es für mich im Berliner Bundestagsbüro Abschied nehmen von meinen Mitarbeitern Silvia und Martin. Beide sind als IPS-Stipendiaten gestartet und dann „länger bei uns geblieben“, werden uns nun aber leider verlassen. Martin geht nach über zwei Jahren – er arbeitete seit März 2015 in meinem Bundestagsbüro – nun zurück in seine Heimat Frankreich, Silvia – sie startete ihr IPS-Praktikum im März 2017 – widmet sich seit dieser Woche ihrem Master-Studium an der Humboldt Universität. 
Ich bedanke mich bei beiden für eine tolle Zeit, ihre gute Arbeit und die vielen Gespräche, durch die ich viel über ihre Heimatländer Frankreich und die Slowakei erfahren durfte. Umgekehrt bekamen beide in der täglichen Arbeit in Berlin einen umfangreichen Einblick in das politische Geschehen, sie lernten aber auch in ihren Wahlkreisreisen die Menschen, die Kultur und die Region Lausitz kennen.

Bei einem Abschiedsessen in der DPG haben wir in dieser Woche noch einmal über die gemeinsame Zeit und über die Zukunftspläne der Beiden gesprochen. „Wir beide haben die Zeit im Büro sehr genossen und haben da viel gelernt und sind sehr froh, dass wir Uli einige Zeit bei seiner Arbeit unterstützen konnten. Aber jetzt geht’s für uns weiter.“, freut sich Silvia auf ihre Studienzeit in Berlin.

Kulinarisch wurde es übrigens auch noch nach dem Essen: Als Abschiedsgeschenk bekam ich französische Köstlichkeiten, und für Silvia und Martin gab es einen süßen Gruß aus der Lausitz von der Confisserie Felicitas.

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, Michael Heger)
Konstituierende Sitzung des 19. Deutschen Bundestages

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, Michael Heger)

Genau einen Monat nach der Bundestagswahl begann heute mit der konstituierdenden Sitzung des Deutschen Bundestages die 19. Wahlperiode. Kurz vor Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten war noch Zeit für ein gemeinsames Foto der SPD-Landesgruppe Brandenburg und den Abgeordnetenkolleginnen und Kollegen Dagmar Ziegler und Stefan Zierke (auf dem Foto fehlt Manja Schüle).

20171021 Eröffnung Herbstmesse Cottbus
Eröffnung der Herbstmesse und CottbusBau

20171021 Eröffnung Herbstmesse Cottbus

An diesem Wochenende fand in den Cottbuser Messehallen wieder die größte Verbraucher- und Erlebnisausstellung der Lausitz statt. Zur Eröffnung der CottbusBau und Herbstmesse habe ich während – und auch abseits – des Messe Rundgangs die Möglichkeit genutzt, um mit einigen Ausstellern aus meinem Wahlkreis ins Gespräch zu kommen.

Weitere Fotos auf meiner Facebook-Seite