LR: „Warum die Leag entschädigt wird“

Heute berichtet die Lausitzer Rundschau über die heutige öffentliche Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Bundestages zu den öffentlich-rechtlichen Verträgen der Bundesregierung mit den Braunkohle-Betreibern. Es geht dabei auch um die Entschädigungssummen von Bergbauunternehmen wie der LEAG im Zuge des Kohleausstiegs 2038:

„Mit dem politisch beschlossenen Kohleausstieg im Jahr 2038 hat die Leag weniger Möglichkeiten, Geld zu verdienen, um auch Tagebauflächen wieder nutzbar zu machen. Daher sind die Entschädigungszahlen vollauf gerechtfertigt“

(Ulrich Freese in der Rundschau vom 7. September 2020)

Den gesamten Artikel lesen Sie hier bei lr-online.de (Bezahlartikel)

Der Kinderbonus ist da!

Ab heute wird der Kinderbonus ausgezahlt! Die erste Teilauszahlung in Höhe von 200 Euro sollte in den nächsten Tagen ankommen. Weitere 100 Euro folgen im Oktober. Insgesamt 300 Euro erhalten Familien für jedes Kind, für das dieses Jahr in mindestens einem Monat ein Anspruch auf Kindergeld besteht.

Die Corona-Krise war gerade für junge Eltern eine große Herausforderung. Der Kinderbonus ist dafür natürlich keine Entschädigung, aber eine Anerkennung. Uns ist wichtig, dass gerade Familien davon profitieren, die jeden Euro zweimal umdrehen müssen. Deshalb wird der Kinderbonus nicht mit der Grundsicherung oder anderen Sozialleistungen verrechnet. Er muss auch nicht beantragt werden, sondern wird automatisch ausgezahlt.

Viele Gespräche in Welzow

Am Freitag war ich mit meinem Infostand in Welzow in der Brandenburger Straße vor Ort, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Einige Passanten nutzten die Möglichkeit sich über die Arbeit der SPD Fraktion im Bundestag oder ganz allgemein zu aktuellen politische Fragen zu informieren und auszutauschen. Aber auch lokale Themen brannten den Standbesuchern unter den Nägeln, so dass ich diese auch aus Sicht als Kreistagsmitglied beantworten konnte. Außerdem schaute die Wlezower Bürgermeisterin am Infostand vorbei, so dass sie vor Ort auch direkt zu Welzower Themen Rede und Antwort stehen konnte.

Die Themen Grundrente und Corona sowie die allgemeine politische Situation waren dabei stets präsent. Das zeigt mir erneut, wie wichtig der Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern ist. Und wenn sie nicht zu mir in eines meiner Wahlkreisbüros kommen, dann komme ich eben zu ihnen. Bis zum Spätherbst werde ich sicher noch hier und da mit meinem Infostand aufrauchen…

Morgen in Welzow auf dem Marktplatz

Gekommen, um zu hören!

Am 4. September 2020 bin ich von 9 bis 12 Uhr auf dem Parkplatz Brandenburger Straße (nähe Norma) in Welzow ansprechbar. Ich freue mich auf Ihren Besuch.

Wochenmarkt-Gespräche in Burg

Endlich wieder besseres Wetter, also raus zu den Bürgerinnen und Bürgern. Wir verlängerten heute Vormittag „Gekommen, um zu hören!“ in Burg (Spreewald) zwar ohne den Fraktions-Infobus, aber mit viel Lust auf gute Gespräche.

Von 9 bis 12 Uhr stand ich Rede und Antwort auf dem Burger Wochenmarkt. Und das teilweise sogar bei Sonnenschein…

Nicht nur mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Touristen habe ich heute an unserem Infostand sprechen können, sondern ich habe auch den gerade erst neu gewählten Bürgermeister Hans-Jürgen Dreger kennengelernt. Wir haben uns über wichtige Burger Themen ausgetauscht und werden uns schon bald noch einmal zu einem tierfergehenden Gespräch treffen.

Auch der Burger Amtsdirektor Tobias Henrschel kam auf seinem zweirädrigen „Amtsschimmel“ vorbei und wir nutzten die Zeit für einen Austausch.

Impressionen der „Gekommen, um zu hören“-Tour

Von Montag bis Mittwoch war ich im Rahmen der Informationstour der SPD-Bundestagsfraktion unter dem Motto „Gekommen, um zu hören!“ mit dem roten Infobus unterwegs in meinem Wahlkreis.

Hier einige Impressionen der drei Tour-Tage:

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Den Anfang machte aber mein Betreuungswahlkreis mit dem Tourauftakt direkt am Senftenberger Stadthafen. Danach ging es nach Spremberg, Cottbus, Forst und Guben.

Ich bedanke mich für die guten Gespräche und habe auch hitzige Diskussionen zum Thema Corona nicht gescheut. Diese Tour hat wieder gezeigt wie wichtig es ist, dass wir zu den Menschen gehen, wenn sie nicht zu uns in unsere Büros kommen.

Gekommen, um zu hören: Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion

Am Montag startet die diesjährige Dialogtour der SPD-Fraktion im Bundestag in meinem Betreuungswahlkreis. Los geht es direkt am wunderschönen Senftenberger Stadthafen mit „Gekommen, um zu hören!“. Ich freue mich auf viele interessante Gespräche in der kommenden Woche in in Senftenberg, Spremberg, Cottbus, Forst und Guben. (mehr …)

Gemeinsam aus der Krise: Für junge Menschen
Junge Menschen wollen optimistisch in die Zukunft blicken. Umso wichtiger ist es, dass sie trotz der Corona-Pandemie ihre Ausbildung oder ihr Studium aufnehmen bzw. zum Abschluss bringen können.
 
Deshalb haben wir einen Schutzschirm für die Ausbildung gespannt, der Unternehmen stärkt, die trotz der schwierigen Zeit ausbilden. Für Studierende haben wir einen Nothilfe-Fonds geschaffen und das BAföG krisenfest gemacht.
 
Uniklinik muss ein gemeinsames Lausitz-Projekt werden!

Die Lausitzer Rundschau berichtet auf lr-online.de unter der Überschrift „Zeitplan für Aufbau der Lausitzer Medizin-Uni fehlt noch“ über den Zeitplan für ein Konzept zum Aufbau der Universitätsmedizin in der Lausitz.

Bereits im Juni 2019 habe ich bei der Vorstellung der Universitätsklinikpläne durch die Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsenanhalt mit der Klinikleitung gefordert, dass ein Uniklinikum ein Projekt der gesamten Region unter Einbeziehung aller Krankenhaus-Standort in der brandenburgischen und sächsischen Lausitz werden muss. Ich bleibe dabei: Ein großes gemeinsames Projekt! Dabei verweise ich gerne auf die Entwicklungen im Ruhrgebiet und dem Uniklinikum Bochum. Nach meiner Ansicht müssen auch die Krankenhäuser rund um Cottbus profitieren können! Das fordere ich nicht nur als heimischer Bundestagsabgeordneter, sondern das habe ich auch als Kreistagsabgeordneter in der Vergangenheit vehement gefordert.

Gemeinsam aus der Krise: Für unser Gesundheitswesen
Deutschland ist bisher dank seines robusten Gesundheitssystems und des verantwortungsvollen Verhaltens seiner Bürger*innen gut durch die Corona-Pandemie gekommen. Dennoch hat die Pandemie auch Defizite offengelegt.
Um sie zu beheben, haben wir eine Reihe von Maßnahmen beschlossen:
Um die Bevölkerung zu informieren, neue Stellen in Gesundheitsämtern und Notfallkapazitäten in Krankenhäusern zu schaffen, die technische und digitale Infrastruktur im Gesundheitswesen zu verbessern und die Arzneimittelproduktion und Impfstoffentwicklung voranzutreiben.
Weitere Informationen: