Unser Konjunkturprogramm: Arbeitsplätze sichern – Unternehmen stabilisieren – mehr Investitionen in Klimaschutz und eine bessere Zukunft Nachdem es in der ersten Phase – auch im internationalen Vergleich – gemeinsam erfolgreich gelungen ist, die Verbreitung des Virus deutlich zu reduzieren, konnten in den letzten Wochen viele Einschränkungen Schritt für Schritt gelockert werden. Jetzt beginnt im Umgang […]
Heftiger Widerstand dagegen kommt jetzt vom Lausitzer Bundestagsabgeordneten Ulrich Freese (SPD). „Die Erfahrungen der zurückliegenden drei Jahrzehnten bei der LMBV haben gezeigt, wie schwierig der Kampf ums Geld jedes Mal ist“, schimpft Freese, der selbst im Haushaltsausschuss des Bundestages sitzt. Er fordert deshalb einen Vertrag zur Absicherung der Finanzmittel, dem auch der Bundestag zustimmt. „Das […]
Seit 1970 bin ich Mitglied der ältesten Partei Deutschlands, der SPD. Seit 1992 aktiv in unserer SPD Brandenburg, die heute allen Grund zum Feiern hat: Vor genau 30 Jahren (am 26./27. Mai 1990) gründete sich der SPD-Landesverband Brandenburg in Kleinmachnow, übrigens mehr als vier Monate bevor das Land Brandenburg gegründet wurde. Heute möchte ich aus […]
Das Kohleausstiegsgesetz ist jetzt das Thema im Ausschuss Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages. Die öffentliche Expertenanhörung mit 15 Fachleute wird jetzt im Bundestags-Fernsehen übertragen auf: www.bundestag.de/mediathek#livestream Weitere Infos auf: www.bundestag.de
Mit dem Bundestag 2021/2022 in die USA! Jetzt bewerben für ein Stipendium für Schüler/-innen und für junge Berufstätige. Interessierte können sich über www.bundestag.de/ppp online bewerben. Dort finden sich alle weiteren Informationen über das Bewerbungsverfahren, die Organisation des Programms sowie eine Übersicht der fünf Austauschorganisationen für Schülerinnen und Schüler.
Auch in Zeiten von Kontaktvermeidung aufgrund des Corona-Virus ist es mir wichtig mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises in Kontakt zu bleiben. Deshalb biete ich erneut meine telefonische Bürgersprechstunde an. Am Dienstag, den 19. Mai bin ich zwischen 10 und 14 Uhr in meinem Spremberger Wahlkreisbüro unter 03563 / 60 888 60 für Ihre […]
Für den Kampf gegen Corona brauchen wir die Wissenschaft. Gleichzeitig braucht die Wissenschaft die Unterstützung von uns allen. Diese Woche haben wir im Bundestag einige Verbesserungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs beschlossen: ? Auch wenn Vorlesungen vorübergehend ausfallen, wird BAföG weitergezahlt. Wer sich in systemrelevanten Berufen etwas hinzuverdient, soll dadurch keine BAföG-Einbußen haben. Dies gilt auch für […]
Wir machen das Elterngeld krisenfest: Mit dem Gesetz, das der Bundestag heute beschließt, stellen wir sicher, dass Eltern durch die Corona-Pandemie keine Nachteile beim Elterngeld haben. 1. Wer in systemrelevanten Berufen arbeitet und jetzt entgegen der ursprünglichen Planung dringend im Job gebraucht wird, dem gehen keine Elterngeldmonate verloren. 2. Eltern, die parallel in Teilzeit arbeiten […]
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat am heutigen Mittwochnachmittag die Förderung von drei Denkmalschutzprojekten mit Bundesmitteln beschlossen. Dazu Ulrich Freese, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Haushaltsausschusses: Der Bund unterstützt mit Fördermitteln aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm IX die Sanierung der 1956 erbauten Brunnenanlage im Cottbuser Schillerpark mit 65.000 Euro. Die technische Modernisierung der Pumpentechnik mit einem Gesamtvolumen von […]
Wir wollen keine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Infizierten und Nicht-Infizierten. Wir haben deshalb durchgesetzt, dass die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vorgeschlagenen Regelungen zur Immunitätsdokumentation gestrichen werden.