Frohe Weihnachten!
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Auch in diesem Jahr wünsche ich an dieser Stelle Ihnen und Euch allen ein Frohes Weihnachtsfest, besinnliche Stunden im Kreise der Familie und einen guten Start ins neue Jahr. Das diesjährige Fotomotiv, der tolle Weihnachtsbaum hier im Paul Löbe Haus, kommt auch in diesem Jahr wieder von der Lebenshilfe. Mehr zum Baum hier: www.lebenshilfe.de

LEAG-Besuchergruppe im Bundestag
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In dieser Woche besuchten mich Mitarbeiter der LEAG im Deutschen Bundestag. Nach einem Informationsvortrag im Plenarsaal stand für die Gruppe ein Besuch der Reichstagskuppel, ein Mittagessen im Besucherrestaurant des Paul Löbe Hauses und anschließen eine Diskussionsrunde mit mir auf dem Besuchsplan. Die eingeplante Zeit von einer Stunde für die Diskussion mussten wir überziehen, weil es […]

Austausch mit Vertretern der Stahlindustrie
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Am Dienstag waren in der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Vertreter der Stahlwirtschaft zu Gast. In der Diskussion mit den Abgeordneten ging es um die aktuellen Herausforderungen der Stahlindustrie. Die Vertreter haben betont, dass bei Umbau und Neugestaltung der Prozesse das energiepolitische Dreieck von Versorgungssicherheit, Netzstabilität und bezahlbarem Strom eine Schlüsselrolle spielt. Technologisch sind die Unternehmen […]

An der Seite unserer Bergleute
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Gestern besuchte ich das Familienfest am Kraftwerk Schwarze Pumpe. Heute die Kolleginnen und Kollegen am Kraftwerk Jänschwalde und an den Tagesanlagen des Tagebau Jänschwalde. Ich habe ihnen versichert, dass ich mich im Bundestag für eine 1:1 Umsetzung des Kompromisses, der in der KWSB erreicht wurde, einsetzen werde. Ich habe auch klar gemacht, dass die Leute, […]

Ministeriumumzug nach Cottbus abgesagt
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Den von der neuen Landesregierung abgesagten Umzug des Wissenschaftsministeriums nach Cottbus halte ich für falsch. Gegenüber Antenne Brandenburg sagte ich: „Ich halte das, gemessen an den großen Aussagen, die vor der Landtagswahl mit aller Vehemenz getätigt worden sind, für eine fatale Entscheidung als Signal in die Lausitz hinein“. Dass diese Entscheidung in den Koalitionsvertrag aufgenommen […]

Bundeshaushalt 2020 mit guten Nachrichten für die Lausitz
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Die „lange Nacht der Nächte“, die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses ging heute früh um 5 Uhr zu Ende. Nach 17 Stunden stand ein ausgeglichener Bundeshaushalt 2020 (362 Mrd. €) ohne Neuverschuldungen.   Und es gab auch gute Nachrichten aus der Sitzung für die #Lausitz: Insgesamt 4,5 Mio. Euro für das „FabLab“ der BTU Cottbus-Senftenberg wurden bereitgestellt. […]

Protest gegen Strukturstärkunsgesetz vor dem Bundeskanzleramt
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Gemeinsam mit Kollegen aus dem Mitteldeutschen und Rheinischen Revier haben heute Lausitzer Oberbürgermeister, Bürgermeister, Amtsdirektoren und Kommunalpolitiker vor dem Bundeskanzleramt demonstriert. Sie haben heute ihren Protest gegen das Gesetz zur Strukturstärkung vorgebracht. Mein sächsischer Kollege Thomas Jurk und ich waren als betroffene Abgeordnete vor Ort. Unsere Position ist klar, diese habe ich auch im Interview […]

Teslas Gigafactory kommt nach Brandenburg
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Das ist eine gute Nachricht, die ganz überraschend für die Öffentlichkeit am Abend von Tesla-Chef Elon Musk verkündet worden ist: Tesla baut seine weltweit vierte und erste europäische Gigafactory zur Produktion von Elektroautos und Batterien in Deutschland, im Großraum von Berlin. Ohne die Lausitzer Initiative WelcomeTesla wäre Brandenburg nicht in den Mittelpunkt der Entscheidung gekommen, und es gäbe […]

Die Grundrente kommt!
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Die Grundrente kommt ohne Bedürftigkeitsprüfung. Lebensleistung wird in der Rentenversicherung und nicht in der Fürsorgeleistung honoriert. Bis zu 1,5 Millionen Menschen, die viele Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, aber im Arbeitsleben zu niedrige Löhne hatten, haben ab Januar 2021 den Anspruch auf die Grundrente. Das ist eine Frage der Anerkennung von Lebensleistung, […]