Klara Geywitz beim Seeheimer Kreis: Die SPD-Themen 2020
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Unsere stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Klara Geywitz besuchte gestern den Seeheimer Mittagstisch und diskutierte mit uns über die Themen, die wir als SPD im Jahr 2020 angehen wollen. Im Anschluss gab es dann noch ein gemeinsames „Brandenburg Foto“ mit der Landesgruppe Dagmar Ziegler MdB, Sylvia Lehmann und Stefan Zierke sowie unserer ehemalige Potsdamer Kollegin Andrea Wicklein. #indieneuezeit

Neujahrsempfang der Stadt Cottbus
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Bürgermeisterin Marietta Tzschoppe begrüßt heute Abend in der Cottbuser Stadthalle mehr als 1.000 Persönlichkeiten aus Politik, Unternehmer- und Bürgerschaft sowie Kultur, Medien und Sport. Alle sind zum traditionellen Neujahrsempfang der Stadt eingeladen. Auch heute werden sich wieder verdiente Ehrenamtler aus Cottbus dabei in die Ehrenchronik eintragen.

LR: Regierung soll das Strukturgesetz zurückziehen
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Das Bundeswirtschaftsministerium von Peter Altmaier (CDU) blockiert bisher substanzielle Änderungen am Strukturstärkungsgesetz. Die Regierung sollte den völlig unzureichenden Gesetzesentwurf zurückziehen und schnell einen neuen vorlegen, der einer Eins-zu-Eins-Umsetzung des Kohlekommissionsberichtes entspricht. Einzige Alternative wäre ein allumfassender Änderungsantrag, der auch von den Christdemokraten mitgetragen wird. Nur dann könnte das für den Strukturwandel hier in der Lausitz […]

Frohe Weihnachten!
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Auch in diesem Jahr wünsche ich an dieser Stelle Ihnen und Euch allen ein Frohes Weihnachtsfest, besinnliche Stunden im Kreise der Familie und einen guten Start ins neue Jahr. Das diesjährige Fotomotiv, der tolle Weihnachtsbaum hier im Paul Löbe Haus, kommt auch in diesem Jahr wieder von der Lebenshilfe. Mehr zum Baum hier: www.lebenshilfe.de

LEAG-Besuchergruppe im Bundestag
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In dieser Woche besuchten mich Mitarbeiter der LEAG im Deutschen Bundestag. Nach einem Informationsvortrag im Plenarsaal stand für die Gruppe ein Besuch der Reichstagskuppel, ein Mittagessen im Besucherrestaurant des Paul Löbe Hauses und anschließen eine Diskussionsrunde mit mir auf dem Besuchsplan. Die eingeplante Zeit von einer Stunde für die Diskussion mussten wir überziehen, weil es […]

Austausch mit Vertretern der Stahlindustrie
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Am Dienstag waren in der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Vertreter der Stahlwirtschaft zu Gast. In der Diskussion mit den Abgeordneten ging es um die aktuellen Herausforderungen der Stahlindustrie. Die Vertreter haben betont, dass bei Umbau und Neugestaltung der Prozesse das energiepolitische Dreieck von Versorgungssicherheit, Netzstabilität und bezahlbarem Strom eine Schlüsselrolle spielt. Technologisch sind die Unternehmen […]

rbb24: „SPD diskutiert über früheren Kohleausstieg“
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rbb24.de berichtet heute über den Bundesparteitag der SPD, und eine dort mögliche Debatte über einen früheren Kohleausstieg. Ich habe dazu klar Stellung bezogen: Auch der Lausitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese hält den Antrag für eine Gradwanderung. Würde er beschlossen, dürfte die Partei Akzeptanzprobleme in Sachen Wirtschafts- und Energiepolitik bekommen. Das könnte das Ende der Großen Koalition […]

An der Seite unserer Bergleute
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Gestern besuchte ich das Familienfest am Kraftwerk Schwarze Pumpe. Heute die Kolleginnen und Kollegen am Kraftwerk Jänschwalde und an den Tagesanlagen des Tagebau Jänschwalde. Ich habe ihnen versichert, dass ich mich im Bundestag für eine 1:1 Umsetzung des Kompromisses, der in der KWSB erreicht wurde, einsetzen werde. Ich habe auch klar gemacht, dass die Leute, […]

Ministeriumumzug nach Cottbus abgesagt
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Den von der neuen Landesregierung abgesagten Umzug des Wissenschaftsministeriums nach Cottbus halte ich für falsch. Gegenüber Antenne Brandenburg sagte ich: „Ich halte das, gemessen an den großen Aussagen, die vor der Landtagswahl mit aller Vehemenz getätigt worden sind, für eine fatale Entscheidung als Signal in die Lausitz hinein“. Dass diese Entscheidung in den Koalitionsvertrag aufgenommen […]